Strafe bei Pflichtverstoß eines BR-Mitglieds

Hallo abu01, ich hätte da mal gern eine Antwort:

1. möglicherweise den Ausschluß aus dem BR.
2. keine Haftung! Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Antragstellung beim Arbeitsgericht auf Ausschluss einzelner Mitglieder oder Auflösung des Betriebsrats eine grobe Pflichtverletzung, das heißt, die Handlung muss so schwerwiegend sein, dass sie als fahrlässig oder gar vorsätzlich anzusehen ist.

Gibts extra Seminare: Haftung des Betriebsrates

betriebsratten, ja genau, aber das Seminar wird vom AG oft in Frage Gestellt. Grund mageldes Eigenkapital lach.

Ich überlege grade ob ich nicht mal erfahren möchte , welches das liebste Seminar von euch ist ? oder die lieblingsort , natürlich ohne den Seminarturismuss zu fördern.

Nö Waschbär!

Wir sind ein "siehmer-Rat" und ich gehe in diesem Jahr noch zu meinem 2. !! Grundlagenseminar Irgendwie ist es auch bei uns immer ein Kampf ums goldene Kalb. "Wir dürfen nicht das Geld zum Fenster rauswerfen" und solche Sprüche kommen da. aber mittlerweile sind wir schon zu zweit. Es ist gut endlich mal jemanden an seiner Seite zu haben, der weiß, dass man niemanden drangsalieren will sondern nur seine arbeit richtig machen und den BR vorwärts bringen will!

Und die frage des "In-Frage-stellens" jibbet bi uns nimmehr. Der AG weißß mittlerweile, dass Seminare, die nach § 37 (6) angeboten werden billiger sind aqls der Streit um die Teilnahme von BRM an ebensolchen!

benno, sieben auf einem Streich ?????. Richtig grusselig finde ich" Undeloh " , das ist fast wie eine mischung zwischen Knast und Jugendherberge . Da sagen sich nicht mal Fuchs und Hase gute Nacht, weil selbst denen ist es dort zu Einsam... die hätten den Schuppen auch Herberge zur lezten Heimat nennen können oder Verein zur föderung von Alkohol Opfern.

Aber immer hin hatten Sie dort einen Beamer für das Abendliche Kino.....

Der Betriebsrat haftet auch nicht aus unerlaubter Handlung. Schadensersatzansprüche einzelner Arbeitnehmer gegen den Betriebsrat sind nicht möglich. Die einzelnen Mitglieder des Betriebsrates haften jedoch nach den allgemeinen Regeln des BGB.

@Der alte Heini Also ist die Haftung des BR (als Gremium) tatsächlich und die des einzelnen BRM faktisch ausgeschlossen, stimmts?

@all, Der Betriebsrat ist nicht rechtsfähig und nicht vermögensfähig. Er kann deshalb auch kein Schuldner von Schadensersatzansprüchen sein. Eine Haftung der Betriebsratsmitglieder kommt in der Regel nur dann in Betracht, wenn sie im Namen des Betriebsrates außerhalb der im BetrVG geregelten Bereiche tätig geworden sind.

Ja so ungefähr!? Oder wie ist das wenn ein BRM ein Seminar selber zahlen muss, weil die Beschlussfassung nicht korrekt war? Soll auch schon vorgekommen sein.

Vielleicht kann mir da Eine(r) von Euch sagen wie man(n) aus diesem Fettnapf wieder rauskommt?!

Bis die Tage....

Benno_BRB

Vorschlag an AG,

BRM Benno_BRB geht in diesem Jahr noch auf weitere Seminare. Viele weitere!!! An einem kann er dann nicht teilnehmen. AG spart die Seminargebühr und das, durch die vermasselte Bechlußfassung, noch nicht bezahlte wird verrechnet.