Erstellt am 29.05.2007 um 15:21 Uhr von Lotte
Küssi,
der AG kommt immer dann aus der Kostenfrage nicht mehr heraus, wenn es zu einem Prozess kommt. Vorher ist es etwas haarig, aber ein guter Anwalt bekommt das eigentlich hin. Die Hinzuziehung von Sachverständigen muss aber vorher mit dem AG abgesprochen werden. Siehe § 40, BetrVG. Kommt also auf den Einzelfall an.
Wir haben einen Beratungsvertrag mit einem RA, der vom AG gebilligt wurde.
Erstellt am 29.05.2007 um 17:14 Uhr von Konrad
Hallo
BR hat Anspruch auf Schulungen und Fachbücher gemäß § 40 BetrVG. Bei externe Rechtsberatung gegen Rechnung, muss "erforderlich" sein und 100 % Kollektivrecht, sonst VORSICHT!!
@lotte "etwas haarig, aber ein guter Anwalt bekommt das hin" sehr haarig und nur wenn AG zahlt und nicht selber RA nimmt und Gründe findet nicht zahlen zu müssen.
Mein Tipp: wer Mitglied einer Gewerkschaft ist erhält dort Rechtsrat persönlich und auch kollektiv.
Erstellt am 29.05.2007 um 20:12 Uhr von mokkabohne
Ein guter, auf Betriebsräte spezialisierter RA kann auch schon am Telefon mitteilen, ob der AG die Kosten tragen muss oder nicht. Er wird dann sicherlich auch vorab und kostenlos helfen, dass der Beschluss korrekt gefasst wird. Dir jetzt global irgendwelche RA um die Ohren zu hauen macht keinen Sinn, als welcher Region stammst Du? Evt. kennt jemanden einen in deiner Nähe.
Erstellt am 29.05.2007 um 20:13 Uhr von mokkabohne
@Konrad: Mal provokant gefragt: Wer zahlt eigentlich, wenn der BR sich trotz Prüfung mal vertut?
Erstellt am 29.05.2007 um 20:25 Uhr von Kölner
@mokkabohne
Ich hoffe, dass dies eine rein rhetorische Frage ist.
Erstellt am 29.05.2007 um 21:14 Uhr von mokkabohne
Erstellt am 30.05.2007 um 08:35 Uhr von Küssi
Guten Morgen Ihr Lieben!
Ich habe von meinem BRV als Antwort bekommen, das für die Hinzuziehung einer Rechtsberatung (weiß nicht, ob das zwingend ein RA sein muss) ein triftiger Grund vorliegen muss. So in der Art lese ich das auch aus Euern Antworten...
Ich meinte das eher allgemein... wenn man mal nicht weiter weiß, trotz Lesen der Gesetze...
Ich denke jetzt, das habe ich mir wohl zu einfach vorgestellt.
Danke Euch! Küssi