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Kann der BR die Einladung von Ersatzmitglieder zur BR-Sitzung verhindern?

T
Tesoro
Jan 2018 bearbeitet

Hallo ihr Lieben, der BR hat beschlossen, nur noch Ersatzmitglieder zur BR-Sitzung einzuladen, wenn der Vorsitzende erkennt, dass die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist. Konkret: wenn von den fünf ordentlichen Mitgliedern nur zwei teilnehmen können (d. h. 3 verhindert sind), wird das nächste Ersatzmitglied eingeladen. Kann der Betriebsrat durch Beschluss das Gesetz aushebeln u. ggf. ein kritisches Ersatzmitglied von der Sitzung fernhalten. M.E. sagt doch das Gesetz, dass grundsätzlich ein Ersatzmitglied einzuladen ist, wenn ein ordentliches Mitglied des BR verhindert ist an der Sitzung teilzunehmen. Zumal sich die Beschlussfähigkeit doch auf die in der Sitzung anwesenden TN bezieht und nicht auf die Anzahl der Mitgl. im BR. Was ist Eure Meinung.

8.688027

Community-Antworten (27)

M
matze83

04.03.2007 um 01:57 Uhr

Hallo Tesoro

sag mal deinem BRV dass die BR Beschlüsse hinfällig sind, sollte er nicht die entsprechenden Ersatzmitglieder laden. Bei verhindeung eines BR Mitglieds hat er das entsprechende zu laden. Punkt.

S
sphinx

04.03.2007 um 11:05 Uhr

@ Tesoro,

auch und gerade ein Betriebsrat muss sich an die Gesetze halten, seine Aufgabe ist insbesondere über die Einhaltung zu wachen.

LG

M
Mischu

04.03.2007 um 14:07 Uhr

Hier sei noch zu erwähnen, dass auch die Reihenfolge der Ersatzmitglieder einzuhalten ist. Bei Persönlichkeitswahl der Reihe nach, bei Listenwahl der Reihe nach von der jeweiligen Liste, von der das Mitglied bzw. Ersatzmitglied fehlt. Gruss Mischu

C
Clasche

04.03.2007 um 15:34 Uhr

Ist nicht ganz richtig.Ersatzmitglieder müssen nur geladen werden,wenn es um ne Abstimmung geht. Reihenfolge der Ersatzmitglieder.......!!?? Es gibt Mehrheit und Minderheit!

F
Fayence

04.03.2007 um 15:38 Uhr

Clasche,

Du hast Dich bei der Schreibweise Deines Nicks nicht zufällig vertippt?

Deine Antwort entspricht einem Totalschaden!

S
sphinx

04.03.2007 um 15:46 Uhr

@ Fayence

Klasse!

gröhl

LG

M
Miriam

04.03.2007 um 15:47 Uhr

Wozu dient denn bitte ein solcher Beschluss?

Abgesehen davon, dass er unhaltbar ist, frag ich mich gerade, was ist das für eine Einstellung zur Betriebsratsarbeit?

M
Miriam

04.03.2007 um 15:54 Uhr

Noch was!

@ Tesoro vielleicht solltet ihr nen Beschluss fassen und einen neuen BRV oder gar BR wählen *smile

@clasche Wo haste datt denn her?

C
clasche

04.03.2007 um 16:07 Uhr

Hallo Miriam, bist von drüben,ich nicht.Lies mal § 15 und § 25

M
Miriam

04.03.2007 um 16:16 Uhr

Watt willst du denn von mir?

Meinst du die Auslegung von § 15 und § 25 deines eigenst für deine Arbeit entworfenen Clasche-BetrVG-Gesetzbuches? :-)

K
Katrin123

04.03.2007 um 16:24 Uhr

@Miriam

Was soll das den??!! War der Meinung, man kann hier Fragen stellen, über die man nicht genau bescheid weis und bekommt hilfe. Miriam, bist Du im Betriebsrat,oder suchst Du nur Unterhaltung?

W
w-j-l

04.03.2007 um 16:29 Uhr

Katrin123

cla(t)sche hat keine Frage gestellt, und wegen seiner unhaltbaren Antworten hat er eine Klatsche bekommen. So etwas passiert hier häufiger.

M
Miriam

04.03.2007 um 16:33 Uhr

Liebe Kathrin,

das seh ich genau wie du, allerdings nicht, wenn jemand derart angriffslustig ist wie Clasche.

Vielleicht solltest du mal seine Forumsbeiträge im Ganzen betrachten. Ich finde es wenig produktiv wenn Leute Unsicherheiten anderer mit Halb- oder Falschwissen füttern.

Lies zu Ersatzmitgliedern Fitting/BetrVG 22 Auflage S. 498 Randziffer 15 hierzu.

FG

Miriam

H
Heini

04.03.2007 um 16:38 Uhr

Bei einer zeitweiligen Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds tritt das entsprechende Ersatzmitglied automatisch gemäß § 25 Abs. 1 BetrVG vorübergehend als Betriebsratsmitglied in den Betriebsrat ein. Bis auf die Funktionen des Vertretenen übernimmt das Ersatzmitglied alle Rechte und Pflichten eines Betriebsratsmitglieds. Dazu bedarf es keiner Benennung oder einer Beschlussfassung des Betriebsrats. Wird das Ersatzmitglied in seiner vertretenden Funktion als Betriebsratsmitglied vom Betriebsratsvorsitzenden vorsätzlich nicht eingeladen, so begeht dieser eine grobe Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten. Mögliche Konsequenz siehe § 23 Abs.:1 BetrVG

W
Waschbär

04.03.2007 um 16:58 Uhr

Allesammt, etwas Zicken Alarm, tut dem Sonntag auch mal gut :-) Aber immer höfflich bleiben gelle ...

F
Fayence

04.03.2007 um 17:00 Uhr

Heini,

Dein Fan wird ob Deiner neuerlichen Urheberrechtsverletzung wieder total von Dir begeistert sein! Welche Seite war´s denn diesmal?

K
Katrin123

04.03.2007 um 17:06 Uhr

Hallo Fayence, finde es gut von Heini,er hilft einem weiter! Er sagt den Sachverhalt und diskutiert nicht nur rum.

B
Bastet

04.03.2007 um 17:31 Uhr

ich finde es auch gut von Heini..........

er kann so schön-----------

kopieren------------

@Heini,

du, ichj such noch ein Liebesgedicht----

W
Waschbär

04.03.2007 um 17:38 Uhr

Bastet ,

auch Heini,wird auf deine "Dummpfbacken" Art nicht Reagieren...

Aber ein Gedicht bekommst du dafür von mir: Du bist klein und deshalb geht niemannd mit dir Heim !

hehe

B
Bastet

04.03.2007 um 17:47 Uhr

Eine Unverschämtheit!! was sich dieser Grünschnabel rausnimmt!!!

Sowas hatts zu meiner zeit nich gegeben!!!

Die jungend von heute... !

Bleib du gefälligst ma höflich!!!

So! ab sofrt sollst du überaus fruchtbar sein! Ha!

W
Waschbär

04.03.2007 um 18:24 Uhr

Bastet ,

Meinst Du mich ?. Bitte tu mir den gefallen...leg dich mit mir an ..

Ja Ja damals war alles Besser... wann beim Kaiser oder in den 30-40 igern ? oder bei Woodstock ? oder in der Komunne 5 ?

Fruchtbar, bin ich seit dem ich ähh Laufen kann ?..

F
Fayence

04.03.2007 um 18:29 Uhr

waschbär,

einem Troll sollte man nicht auch noch eine Heimat bieten...

M
Mona-Lisa

04.03.2007 um 18:34 Uhr

@Bastet, tust du mir einen Gefallen? Sei so gut und streif deinen Frust woanders ab! Mit deine Grobheiten (zeugt von einer schlechten Kinderstube...) kannst du hier keinen Blumentopf gewinnen!

Und noch was! Leg dich nicht mit waschbär an, ich kann dir nur davon abraten! Wenn der auf seine nächtlichen Streifzüge geht....... hast du nicht's mehr zu lachen!

S
sphinx

04.03.2007 um 18:38 Uhr

@ Mein liebster Waschbär,

hör´ bitte auf Fay.

Moni, dito..

LG

WAÄMZTDG?
waschbär aka äch mensch,etwas Zicken tut doch gut ?

04.03.2007 um 18:43 Uhr

Fayence+Mona-Lisa & Sphinx,

grummel,grummel.... entlich seit langer zeit,macht sich hier im Forum > ein Avatar breit, der voll was auf die >Nase< möchte...

und nun darf ich nicht mal ... Beissen ... grummel grummel... ist ja , fast wie zu Hause im BR , keine gegenwehr mehr . Ich fürchte ich werde noch "Zahnlos" bei der wenigen Reitz-Reibung hier . Im AG forum, weinen die auch immer schon,wen ich komme.

B
Bergmann

04.03.2007 um 19:47 Uhr

So--ist euch die Frühlingssonne heute nicht bekommen ??? ):-((

Heini`s "entliehener" Beitrag bringt´s auf´n Punkt---Ersatzmitglieder müssen geladen werden !!!!!

T
Tesoro

07.03.2007 um 13:29 Uhr

Hallo ihr Lieben, ich danke Euch allen - aber insbesonders - für die sachlichen Beiträge im Zusammenhang mit der Ladung der Ersatzmitlieder zu BR-Sitzung. Um auf die Fragen zu antworten, ich bin Ersatzmitglied. Sicher wird jetzt auch über eine Klatsche geredet.

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