Frage zu Stützunterschriften

Question

Hallo

werde aus folgenden Zeilen nicht ganz schlau.

Wie viele Arbeitnehmer einen Wahlvorschlag unterstützen müssen, hängt von der Größe der Belegschaft ab (Anzahl der Arbeitnehmer). Jeder Wahlvorschlag der Arbeitnehmer muss von mindestens einem Zwanzigstel der wahlberechtigten Arbeitnehmer, mindestens aber von drei Wahlberechtigten unterzeichnet sein. Eine Ausnahme gibt es für Betriebe mit in der Regel bis zu zwanzig wahlberechtigten Arbeitnehmern, hier genügen zwei Unterschriften (§ 14 Abs. 4 BetrVG).

Bedeutet dies, dass ich mindestens Zwanzig Stützunterschriften und drei Unterschriften von Wahlberechtigten benötige oder heißt das, dass ich nur das eine oder andere benötige.

Im Voraus schon mal vielen Dank für eure Hilfe.

MfG Gerom

Abakus · Answer

Wieso 20 Stützunterschriften? Ein Zwanzigstel = 5% der Wahlberechtigten müssen einen Wahlvorschlag unterstützen, jedoch mindestens drei. Bei Betrieben bis 20 Arbeitnehmer genügen 2 Unterschriften.

Du scheinst irgendwie einen Unterschied zwischen "Stützunterschriften" und "Unterschriften von Wahlberechtigten" zu machen. Die Unterschriften von Wahlberechtigten auf der Vorschlagsliste sind aber die Stützunterschriften. (Nicht zu verwechseln mit der Einverständniserklärung der Kandidaten.)

MrGerom · Answer

Ähhhmmm ja, da hab ich wohl was verwechselt. Vielen Dank Gerom

josch76 · Answer

Heißt das also, in einem Betrieb mit 200 Wahlberechtigten braucht jeder Kandidat 10 Unterschriften, oder reichen da die 3???

MrGerom · Answer

Nein, die gesamte Liste braucht nur 1/20tel das bedeutet 5 % von 200 an Stützunterschriften.

josch76 · Answer

Ich meine keine Listenwahl, sondern bei der vereinfachten Wahl.

Kölner · Answer

@josh76 Eine vereinfachte Wahl mit 200 AN wird hoffentlich NIE stattfinden.

MrGerom · Answer

Vereinfachte Wahl geht doch gar nicht bei 200 Mitarbeitern. Die Liste, wie auch immer diese aussieht oder wenn es auch zwei geben möge. Egal ob Personen oder Listen Wahl, benötigt diese 5% von 200

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