Genehmigung einer Nebentätigkeit?

Question

Muss der Arbeitnehmer bei seinem Arbeitgeber eine Nebentätigkeit beantragen oder genehmigen lassen? Aus welchen Gründen darf der Arbeitgeber die Nebentätigkeit verweren, darf er das überhaupt?

falki · Answer

Eine Nebentätigkeit ist eine berufliche Tätigkeit, die neben dem hauptberuflichen Dienst eines Arbeitnehmers oder Beamten ausgeübt wird. Sie ist grundsätzlich zulässig, wenn durch sie dienstliche Interessen nicht nachteilig beeinflusst werden (z.B. Widerstreit mit dienstlichen Pflichten, dem Ansehen der Dienststelle schädlich). Eine Nebentätigkeit kann anzeige- bzw. je nach Art der Tätigkeit zusätzlich genehmigungspflichtig sein.

In folgenden Gesetzen und Vereinbarungen finden sich Regelungen zur Nebentätigkeit:

Gesetz über die Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge Arbeitszeitgesetz Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und Individualabreden Sozialversicherungs- und Steuerrecht. Zudem gibt es spezielle beamtenrechtliche Regelungen in

Bundesbeamtengesetz (§§ 64 ff.) Beamtenrechtsrahmengesetz Bundesnebentätigkeitsverordnung Beamtengesetze sowie Nebentätigkeitsverordnungen der Länder. Bei Beamten, Richtern und Soldaten sind Nebentätigkeiten grundsätzlich vom Dienstherrn zu genehmigen. Nur für wenige Nebentätigkeiten gibt es nur Anzeigepflichten (wissenschaftliche Vorträge usw.). Bei Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst war bislang aufgrund von § 11 BAT das Beamtenrecht sinngemäß anzuwenden. Mit dem TVöD ist das seit dem 1. Oktober 2005 anders geworden. Nun mehr sind nach § 3 TVöD Nebentätigkeiten von Arbeitnehmern nicht mehr genehmigungspflichtig, sondern müssen nur noch angezeigt werden.

Auf dem Gebiet des Arbeitsstudiums werden Nebentätigkeiten als Tätigkeiten, die nur mittelbar der Erfüllung einer Arbeitsaufgabe dienen, beschrieben.

Kölner · Answer

@falki Du auf den Spuren von Heini? Originalzitiert aus dem lieben wikipedia...

filou · Answer

Der Arbeitgeber muss eine Nebentätigkeit genehmigen, verwehren darf er sie, wenn ich z.B. bei einem Konkurrenzunternehmen die Nebentätigkeit aufnehmen möchte. So ist mir das bekannt.

matze83 · Answer

Außerdem kann auchim Arbeitsvertrag was dazu stehen...

Bergmann · Answer

Hallo !!! Ein AG kann auf eine Anzeige der Nebentätigkeit bestehen und danach abwägen , ob er sie genehmigt oder nicht !!Generell verbieten kann er Nebentätigkeiten nicht !!!!!!

http://www.bewerbungsmappen.de/links/Arbeitsrecht_X/arbeitsrecht_x.html

Auf Nebentätigkeitsverbot klicken !!

Genehmigung einer Nebentätigkeit?

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