Ersatzmiglied/Nachrücker - wer rückt nach bei Stimmengleichheit aus der Wahl?

Question

Hallo Ihr zusammen,
ich bin ziemlich neu im BR und seit April gleichzeitig BR Vorsitzende in einem 5er Gremniun. Nun ist einer unserer regulären BR plötzlich verstorben. 2 unserer Ersatzmiglieder hatten die gleiche Stimmenzahl bei der Wahl. Das 3. Ersatzmitglied weniger Stimmen. Wer rückt nun als reguläres Mitglied nach. Können wir BR´ler dies frei bestimmen?? (die eine Person hat schon 3 Seminare und könnte sofort in die Arbeit einsteigen...)

Viele Danke für Rückantworten

Mona-Lisa · Answer

@Mago, 
nein, das könnt ihr nicht frei bestimmen! 
So traurig auch der Anlass ist, dass ein Ersatzmitglied nachrückt, aber ihr müsst unter den 2 Ersatzleuten, die die gleiche Stimmenanzahl hatten den Nachrücker auslosen. 
Wie habt ihr denn das bisher gehandhabt, wenn ein reguläres BR-Mitglied verhindert war?

Mago · Answer

Hallo Mona-Lisa,
erst mal herzlichen Dank für deine Rückantwort. Bis dato haben durch einen Beschluss des regulären BR eine von den beiden Person als 1. Ersatzmiglied, die 2. als 2. Ersatzmitglied benannt...Geschah in Absprache mit den beiden, da eine davon aus ihrer vorausgegangenen Zeit als Ersatz-BR bereits die Grundseminare hatte....Aber da ging es ja auch nur um dir Rangfolge als Ersatzmitglied......jetzt als Nachrücker für einen regulären Posten sieht es da vielleicht anders aus. Müssen wir diesen Beschluß jetzt wieder ändern und losen?

Mona-Lisa · Answer

@Mago, 
ihr habt bisher auch immer gemacht, was euch gerade so einfiel!  :-)) 
Diesen ominösen Beschluss könnt ihr in der Pfeife rauchen. Das BetrVG schreibt genau vor, welches Ersatzmitglied zum Zuge kommt. 
Und daran müsst ihr euch auch halten!

stinker · Answer

Hallo,

schade um den Kollegen (da sieht man auch mal das es wichtigeres gibt).

Nach der Auszählung wird bei Stimmengleichheit das Los gezogen (wo es denn relevant ist).

Also heilt doch mal diese Situation und lass das Los entscheiden.

Gruß,
stinker

netbgboy · Answer

Das obige Stimmt grundsätzlich. Aber es gibt ggf. diese Ausnahme - falls sie bei euch hier greift: 
Jedoch wenn ihr etwa im 5-er Gremium z.B. Minderheitengeschlecht Mann habt und Männern demnach 2 Sitze im BR zustehen, die Männer tatsächlich nur 2 Sitze hatten, und falls der Verstorbene ein Mann war, und beide stimmgleichen Ersatzmitglieder der eine Mann und die andere Frau, dann kommt der Mann rein und rückt als ordentliches BR Mitglied nach, um die Minderheitenquote 2 Sitze für Männer zu erfüllen, dann entscheidet nicht das Los! Vgl. § 15 Abs. 2 BetrVG und § 5 WO. Prüft das auch noch mal. MfG Mi.

R.Staunlich · Answer

Ich glaube an dieser Prüfung besteht heute kein Interesse mahr.