Erstellt am 10.11.2006 um 11:47 Uhr von Lotte
Wisch,
tolle Frage, da könnte man ja auch fragen: ich suche eine BV zum § 87 des BetrVG...;-)
Erstellt am 10.11.2006 um 21:28 Uhr von Kölner
Vorschlag für BV:
§1 Geltungsbereich
Das AGG gilt für alle gleichen Arbeitnehmer!
§2 Inhalt der BV
Der AG verpflichtet sich das AGG anzuwenden.
§3 Salvatorische Klausel
Sollten Teile dieser BV ungültig sein, so wird die die Gültigkeit des AGG ebenfalls ungültig.
Unterschriften
Erstellt am 10.11.2006 um 22:41 Uhr von waschbär
@ Salvatore ....
Hi Kölner meinst du das Sie jeder kennt ?
Wer kennt sie nicht, die "Salvatorische Klausel"? Selbst wenn wir ihr unter diesem Namen noch nicht begegnet sind, so ist sie uns doch aus diesem oder jenem Vertrag vertraut, wo sie meist als einer der letzten Paragrafen in Erscheinung tritt. Etwa so:
"Sollten einzelne Teile dieses Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird die Gültigkeit und Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt und sind diese so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck möglichst erreicht wird."
Ist nur für d. Fall das jemannd eine Erklärung der Klausel benötigt .
@ wisch,
sind wir nicht alle auf der suche nach etwas ? ich für mein teil suche immer noch nach der antwort auf die frage "Warum" ??
Erstellt am 10.11.2006 um 22:59 Uhr von Kölner
waschbären sind drollige Tiere....
Erstellt am 10.11.2006 um 23:08 Uhr von waschbär
@ kölner,
und frei von partei geschnaksel !