Visitenkarten für den BR - auf AG Kosten?

Question

Hallo,

einzelne BR-Mitglieder möchten offizielle Firmen/BR-Visitenkarten erhalten.
Hintergrund: Tagungen, Kontaktaustausch usw. wofür man sowas halt benötigt.
Ich selbst kam neulichst als BR-Vorsitzender bei einer bundesweiten Tagung in Verlegenheit, da ich keine dabei hatte. 
Also wurde Beschluß gefaßt, auf §40 BetrVG verwiesen und als Antwort kam "wenn Ihr Visitenkarten benötigt kauft Euch ein eigenes Unternehmen und macht Euch welche"
unabhängig davon ob es sich lohnte aus diesem Grunde einen Rechtsstreit vom Zaun zu brechen; muß er Kosten der AG Kosten tragen oder nicht?

Gruß

Pisa

Konrad · Answer

Notwendige Sachkosten des Betriebsrats sind nach § 40 BetrVG vom Arbeitgeber zu übernehmen. Was ist üblich und was ist notwendig? Darüber könnte man vor dem Arbeitsgericht trefflich streiten. 
 Ich sag mal so: wenn in Deiner Firma Visitenkarten üblich und verbreitet sind, wäre es ja eine Benachteiligung des BR , wenn dieser "Reprästentant Betriebsrat der Firma XY"  keine Visitenkarten hätte. 
Viele BR´s haben Visitenkarten, ich auch, aber nicht Alle.

Grüße Konrad

Ulla · Answer

Aber selbtstverständlich muss Euer AG die Kosten für die Visitenkarten übernehmen.

Wir zum Beispiel hatten vor 2 Wochen beschlossen, dass jeder von uns einen Firmenwagen bekommt (5'er BMW's, wir sind nämlich äußerst bescheiden), und haben auf den § 40 BetrVG verwiesen. 

In der Vergangenheit sind wir nämlich auch sehr sehr oft in Verlegenheit gekommen (und wir werden nicht gerne rot).

Naja, unser Chef mußte notgedrungen die Kosten übernehmen. Als Dank hat er uns aber Mettwurstbrötchen ins Handschuhfach gelegt.

Gruß,
Ulla

Biggy · Answer

Ulla findest du deinen Spott angebracht?
Hier melden sich Leute die Fragen haben, die für sie wichtig sind.
Sollte man nicht vernünftig antworten, damit  sich jeder traut an dieses Forum Fragen zu stellen. Ich habe nichts gegen ein Späßchen am Rande, aber man sollte Forumsteilnehmer nicht versuchen lächerlich zu machen, und bei deiner Antwort hatte ich das Gefühl das du das vor hattest. 
Nicht jeder ist perfekt und viele müssen noch dazu lernen, geben wir ihnen die Möglichkeit. 
Gruß Biggy

Pisa · Answer

ich sag mal Danke für die interpretierbaren Antworten.
Die Verlegenheit begründete sich natürlich nicht darin, keine vom Chef ausgestellten Karten mit Goldkante dabei gehabt zu haben, sondern eher darin, nicht selbst daran gedacht zu haben und kleine Zettelchen ausgeben zu müssen. 
Es geht mir nicht um die "moralische" Frage der vielleicht zweifelhaften Notwendigkeit aus niederen Beweggründen oder übersteigerter Geltungssucht, sondern ausschließlich darum, muß er oder muß er nicht. Und ja, alle im weitesten Sinne als Führungskraft zu bezeichnenden Mitarbeiter haben Karten.

Pisa