Probezeit als Betriebsratmitglied

Warum der Aufwand. Durch die Wahl hat sich die Probezeit erledigt.

Zitat Krambambuli : Durch die Wahl hat sich die Probezeit erledigt.

Völlig richtig

Ich war vor einem Jahr bereits 2 Jahre in dieser Firma angestellt und konnte so in den Betriebsrat reinrutschen Was bitte bedeutet dieser Satz? Versteh ich nicht ?

Offensichtlich hat der WV seine Vorbeschäftigung "angerechnet" und ihn damit als wählbar betrachtet.

Ergänzung: Wenn dem so ist wie ich vermute, dann hat Anonym101 letztendlich doch noch keinen Kündigungsschutz, da seine Mitgliedschaft im BR bis Ablauf dieser 6 Monate Betriebszugehörigkeit jederzeit anfechtbar ist (mangels Wählbarkeit).

Zitat Pjöööng : ...............dann hat Anonym101 letztendlich doch noch keinen Kündigungsschutz, da seine Mitgliedschaft im BR bis Ablauf dieser 6 Monate Betriebszugehörigkeit jederzeit anfechtbar ist (mangels Wählbarkeit).

Hallo Pjöööng, das glaube ich nicht. Selbst wenn Deine Vermutung zutrifft, dass Anonym101 noch nicht wählbar wahr, ist eine Anfechtung der BR-Wahl nach §19 BetrVG nur innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses möglich. Ich glaube kaum, das die BR-Wahl deshalb wegen Nichtigkeit jederzeit anfechtbar ist.

Nach ständiger Rechtsprechung des BAG ist eine Betriebsratswahl nur dann nichtig, wenn gegen allgemeine Grundsätze jeder ordnungsgemäßen Wahl in so hohem Maße verstoßen worden ist, daß auch der Anschein einer dem Gesetz entsprechenden Wahl nicht mehr vorliegt. Ich habe daher ernsthafte Zweifel, dass genau dieser Fall hier vorliegt.

Challenger, Du würdest erheblich weniger unnötige Beiträge schreiben wenn Du sorgfältig lesen würdest.

Ich hatte nichts von einer Wahlanfechtung geschrieben und schon gar nie nichts von einer Nichtigkeit der Wahl!

Zitat Pjöööng : Ich hatte nichts von einer Wahlanfechtung geschrieben und schon gar nie nichts von einer Nichtigkeit der Wahl

Hallo Pjöööng, das Du nichts von einer Wahlanfechtung geschrieben hast, ist zwar richtig. Wie sonst soll denn die Mitgliedschaft im BR jederzeit anfechtbar sein, als im Rahmen einer Wahlanfechtung nach §19 BetrVG ? Was soll denn Deine Aussage ............da seine Mitgliedschaft im BR bis Ablauf dieser 6 Monate Betriebszugehörigkeit jederzeit anfechtbar ist ........ denn sonst bedeuten ? Welches Anfechtungsverfahren meinst Du damit ?

OMG!

BetrVG § 24 Nr.6, was sonst?

Kauf Dir doch mal ein BetrVG!

"Kauf Dir doch mal ein BetrVG!"

Das dürfte jeder von uns "langfristigen" Usern hier neben sich liegen haben.

Zitat Pjöööng : OMG! BetrVG § 24 Nr.6, was sonst? Kauf Dir doch mal ein BetrVG!

Verdammte Scheiße.

BAG, 11.03.1975 - 1 ABR 77/74 Amtlicher Leitsatz: Die Stellung eines Antrags nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG 1972 auf Feststellung der Nichtwählbarkeit ist nicht von der Einhaltung einer bestimmten Frist abhängig.

Das kommt davon, wenn man schon 10 Jahre aus dem Geschäft ist. Aber glaube mir. Dein Hinweis war mir eine Warnung.

Bitte kein Streit. Vielen Dank erstmal für eure Antworten. Mir ist aber immer noch nicht klar, ob ich jetzt aus der probezeit raus bin oder nicht und muss mit mein Arbeitgeber jetzt einen neuen Arbeitsvertrag erstellen? Wichtig ist dieser Punkt vor allem beim Thema Kredit.

Probezeit: § 622 (3) BGB ==> Möglichkeit einer verkürzten Kündigungsfrist

Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz: § 1 (1) KüSchG

Ein neuer Arbeitsvertrag muss jedenfalls nicht erstellt werden.