Vorzeitiges verlassen des Arbeitsplatzes wegen BR Sitzung?

Question

Hallo,hier eine Frage an alle BR Profis.
Habe diese Woche Nachtschicht von 22.00 bis 6.00.Von Montag bis Freitag.
Am Donnerstag um 11.00 haben wir unsere wöchentliche BR Sitzung ,die in 
der Regel ein bis anderthalb Stunden dauert.
Jetzt meine Frage? Wann kann ich Nachts früher nach Hause gehen,(z.B.24.00 Uhr wegen des Arbeitszeitgesetzt)und wird mir diese Zeit, wo ich dann früher nach Hause gehe, mit den ein bis anderthalb 
Stunden BR Sitzungszeit verechnet?Gibt es dafür §§ die es Regel??

Hirnixxl · Answer

Du bekommst für die Sitzungszeit zzgl. Wegezeit einen Freizeitausgleich. Vielleicht solltest du mit deinem AG vereinbaren, dass du den Freizeitausgleich am Tag vor der Sitzung bekommst. Du würdest den Mittwoch gar nicht arbeiten. Dann fallen auch keine Fahrtkosten für Sitzung an weil du sie am Vortag eingespart hast.

Lotte · Answer

Hirnixxl,
das stimmt so nicht ganz...

Chopper,
 Im Däubler steht es so:
§ 37 BetrVG RN 63

"...Ist die BR Sitzung kürzer, ist im Allgemeinen den Betroffenen bezahlte Freistellung von der dem Sitzungstag vorangehenden Nachtschicht zu gewähren, bzw. eine frühere Beendigung der Nachtschicht zu gewährleisten, damit sie noch einigermaßen ausgeschlafen an der Sitzung teilnehmen können."

Im Fitting kannst Du unter § 37 RN 44 auch nochmal nachlesen.

Hirnixxl · Answer

Lotte,

könntest du mal bitte konkretisieren was nicht stimmen soll? Ich kann beim besten Willen keinen Fehler entdecken.

Chopper arbeitet am Mittwoch von 22 bis 24 Uhr. Bis 6 Uhr bekommt er bezahlte Freistellung unter Berücksichtigung der 11 Stunden Ruhephase (ArbZG).
Donnerstag hat er Sitzung: 11 bis 12.30 Uhr (zzgl. Ab- und Abfahrt).
Donnerstag arbeitet er wieder ab 22 Uhr.

Die BR-Zeit + Fahrten werden vergütet. 
Ich kann keinen Widerspruch im "Däubler" erkennen.
Es wird auch nirgenwo etwas aufgerechnet. Es können m. M. nach Zeiten für BR-Tätigkeiten außerhalb der Arbeitszeit nur mit tatsächlichen Arbeitszeiten vergütet werden.

Lotte · Answer

Er bekommt bezahlte Freistellung vor der BR-Sitzung und muss nicht seinen AG bitten, 

"Vielleicht solltest du mit deinem AG vereinbaren, dass du den Freizeitausgleich am Tag vor der Sitzung bekommst."

Das heißt, die Nacht voher bekommt er so oder so zumindest teilweise, nach Däubler u.U. ganz frei. Leider ist die Gesetzeslage bei kürzeren Sitzungen nicht so eindeutig wie bei langen Sitzungen. Bei langen Sitzungen gibt's die Nacht davor und danach frei.