1 Person auf 2 Listen - zulässig?
Hallo,
ist es zulässig, das eine Person bei einer BR Wahl auf 2 Listen steht? Gruß Christian
Community-Antworten (13)
05.07.2006 um 20:36 Uhr
solange die Listen noch nicht abgegeben wurden....
05.07.2006 um 20:37 Uhr
Als Kandidat auf 2 Listen? Nein Als Leister einer Stützunterschrift für 2 Listen? Nein
Als Kandidat auf 1 Liste und Leister einer Stützunterschrift für eine andere Liste? Ja
Der Wahlvorstand wird´s richten, nach Einreichung der Listen!
05.07.2006 um 20:42 Uhr
Danke für die schnelle Antwort. Also ist bei uns so gewesen und der Wahlvorstand hat nichts gemacht ( war ja auch auf seiner Liste! und ist jetzt im BR). Habt ihr evtl. auch die passenden Gesetzestexte dazu, wollen die Wahl nämlich anfechten!! Danke Christian
05.07.2006 um 20:44 Uhr
So sieht das aus. Der WV wird den "Doppelgänger" erklären lassen für welche Liste er nun kandidiert und ihn von der anderen Liste streichen. Sehr klug war das jedoch nicht von dem Probanden.
05.07.2006 um 20:45 Uhr
Christian,
der WV muss auch keinen öffentlichen Aushang machen, dass AN D.Oppelt-Gemoppelt seine Kandidatur oder Stützunterschrift für Liste 1 zurückgezogen hat.
Der Name wird ja wohl nicht auf 2 Stimmzetteln bzw. bekannt gemachten Listen aufgetaucht sein, oder?
05.07.2006 um 20:47 Uhr
Doch ist auf 2 Stimmzetteln, waren sogar 2 Personen aber eine haben sie runter genommen. Wie muß ich jetzt vorgehen?
05.07.2006 um 20:50 Uhr
sam-2006, Wann wurde das Wahlergebnis bei euch veröffentlicht? Bis 2 Wochen nach Bekanntgabe kann die Wahl angefochten werden. § 19 BetrVG
05.07.2006 um 20:51 Uhr
Ach so, die Sache ist schon gelaufen. Nun, ein Anfechtungsgrund ist das schon, wenn die Frist noch nicht abgelaufen ist. Ist nur die Frage, ob ihr damit auch durchkommt.
05.07.2006 um 20:52 Uhr
@Gevatter, ich bin mir nicht sicher, ob die Wahl wirklich schon gelaufen ist!
05.07.2006 um 20:53 Uhr
Bin wieder zu langsam. Wenn der Kandidat wirklich auf 2 Stimmzetteln aufgetaucht ist, wird die Wahl zu 100% gekippt.
05.07.2006 um 20:53 Uhr
Ist schon länger her, wir haben sie bereits angefochten. Den Fehler habe ich erst diese Woche gefunden. Sind auch schon am Gericht gewesen. Jetzt müsste der komplette BR geschlossen zurücktreten (was ich nicht gleube) dann Neuwahlen laut Richter. Wollte das in der Hinterhand haben! Müsste nur wissen gegen welches Gesetz (§§) sie verstoßen haben! Christian
05.07.2006 um 20:53 Uhr
Die von Dir gesuchte gesetzliche Regelung findest Du in der Wahlordnung unter § 6.
05.07.2006 um 21:02 Uhr
Super, danke, denke jetzt hab ich alles. Gruß Christian
Verwandte Themen
Nachrücker einer BR Wahl
ÄlterHallo, bei uns im Betrieb finden grade Betriebsratswahlen statt. Ich bin einer der Wahlvorstand´s. Nun haben wir folgenes Problem wo ich auch nix in der unterlagen gefunden habe. (Wir haben da so
BR-Wahl mit zwei Listen. Eine Liste mit nur einer Person
ÄlterGuten Tag alle zusammen, unser Betrieb fasst ca. 140 Mitarbeiter. Somit sollen 7 Plätze vergeben werden. In unserem Betrieb soll mitte April die Wahl für einen Betriebsrat stattfinden. Nun ist die
Einhaltung der Geschlechter-Minderheiten-Quote - bei der Einladung von Ersatzmitgliedern?
ÄlterHallo BR Kollegen, wir haben hier ein sehr kniffliges Problem bei der Einladung von Ersatzmitgliedern unter Einhaltung der Geschlechter-Minderheiten-Quote. Wir haben die Kommentierungen von Fitt
Ablauf einer Vorstandswahl
ÄlterHallo zusammen, ich bin zum ersten mal Betriebsratsmitglied und habe nach unserer konstituierenden Sitzung und der Wahl des Vorstandes das Gefühl, dass die Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden nic
Sabotierte Betiebsratswahl - wer weiß schnelle Hilfe?
ÄlterHallo, bei uns im Betrieb (ca.150 Mitarbeiter) finde in Kürze Betriebsratswahlen durch die Frist um Vorschlagslisten einzureichen endete gestern um 14:00 Uhr. Der Wahlvorstand, gleichzeitig amtierend