Erstellt am 05.07.2006 um 18:36 Uhr von Mona-Lisa
solange die Listen noch nicht abgegeben wurden....
Erstellt am 05.07.2006 um 18:37 Uhr von Fayence
Als Kandidat auf 2 Listen? Nein
Als Leister einer Stützunterschrift für 2 Listen? Nein
Als Kandidat auf 1 Liste und Leister einer Stützunterschrift für eine andere Liste? Ja
Der Wahlvorstand wird´s richten, nach Einreichung der Listen!
Erstellt am 05.07.2006 um 18:42 Uhr von sam-2006
Danke für die schnelle Antwort.
Also ist bei uns so gewesen und der Wahlvorstand hat nichts gemacht ( war ja auch auf seiner Liste! und ist jetzt im BR).
Habt ihr evtl. auch die passenden Gesetzestexte dazu, wollen die Wahl nämlich anfechten!!
Danke
Christian
Erstellt am 05.07.2006 um 18:44 Uhr von Gevatter
So sieht das aus. Der WV wird den "Doppelgänger" erklären lassen für welche Liste er nun kandidiert und ihn von der anderen Liste streichen. Sehr klug war das jedoch nicht von dem Probanden.
Erstellt am 05.07.2006 um 18:45 Uhr von Fayence
Christian,
der WV muss auch keinen öffentlichen Aushang machen, dass AN D.Oppelt-Gemoppelt seine Kandidatur oder Stützunterschrift für Liste 1 zurückgezogen hat.
Der Name wird ja wohl nicht auf 2 Stimmzetteln bzw. bekannt gemachten Listen aufgetaucht sein, oder?
Erstellt am 05.07.2006 um 18:47 Uhr von sam-2006
Doch ist auf 2 Stimmzetteln, waren sogar 2 Personen aber eine haben sie runter genommen.
Wie muß ich jetzt vorgehen?
Erstellt am 05.07.2006 um 18:50 Uhr von Mona-Lisa
sam-2006,
Wann wurde das Wahlergebnis bei euch veröffentlicht?
Bis 2 Wochen nach Bekanntgabe kann die Wahl angefochten werden.
§ 19 BetrVG
Erstellt am 05.07.2006 um 18:51 Uhr von Gevatter
Ach so, die Sache ist schon gelaufen. Nun, ein Anfechtungsgrund ist das schon, wenn die Frist noch nicht abgelaufen ist. Ist nur die Frage, ob ihr damit auch durchkommt.
Erstellt am 05.07.2006 um 18:52 Uhr von Mona-Lisa
@Gevatter,
ich bin mir nicht sicher, ob die Wahl wirklich schon gelaufen ist!
Erstellt am 05.07.2006 um 18:53 Uhr von Gevatter
Bin wieder zu langsam. Wenn der Kandidat wirklich auf 2 Stimmzetteln aufgetaucht ist, wird die Wahl zu 100% gekippt.
Erstellt am 05.07.2006 um 18:53 Uhr von sam-2006
Ist schon länger her,
wir haben sie bereits angefochten. Den Fehler habe ich erst diese Woche gefunden. Sind auch schon am Gericht gewesen. Jetzt müsste der komplette BR geschlossen zurücktreten (was ich nicht gleube) dann Neuwahlen laut Richter. Wollte das in der Hinterhand haben! Müsste nur wissen gegen welches Gesetz (§§) sie verstoßen haben!
Christian
Erstellt am 05.07.2006 um 18:53 Uhr von Fayence
Die von Dir gesuchte gesetzliche Regelung findest Du in der Wahlordnung unter § 6.
Erstellt am 05.07.2006 um 19:02 Uhr von sam-2006
Super,
danke, denke jetzt hab ich alles.
Gruß
Christian