Mitglied im BR und Leitender Angestellter

Sollte dieses BR-Mitglied tatsächlich die Kriterien eines ltd. Ang. gem. §5 Abs. 3 BetrVG erfüllen, erlischt das Mandat und ein Ersatzmitglied rückt nach.

Hallo,

danke für die schnelle Antwort. Muß jetzt der Wahlvorstand nochmal tätig werden oder kann der BR es selber lösen?

Gruß Michael

Auch wir haben ein solches BRM, (erfüllt aber die Kriterien des §5 (3) nicht) der Umgang mit diesem BRM ist sehr komplitiert. Zusätzlich zur leitenden Position übt unser BRM noch die Funktionen des Datenschutzbeauftragten sowie die des QM-Beauftragten aus. Da passt alles nicht zusammen. Hat jemand einen Tipp für uns, wie wir aus dieser Situatuation das "Maximale" herausholen können? Ein sonniges und erholsames WE wünscht Sonne

Datenschutzbeauftragter und QM Beauftragter können unabhängig von sonstigem vom BR angesprochen werden, aber ein leitender MA darf nicht Mitglied des BR sein...unheilbare Interessenskollission. Die können eine eigene Mitbestimmungsrunde gründen.

traut24, der Wahlvorstand hat damit überhaupt nichts mehr zu tun.

Fitting, 22. Aufl., §24 RN 33

Die Wählbarkeit wird auch verloren, wenn das Mitglied aus dem persönlichen Geltungsbereich des BetrVG (vgl. § 5 Abs. 2 und 3) ausscheidet. Das BR-Mitgl. das zum ltd. Ang. ( §5 Abs. 3) wird, kann dem BR nicht mehr angehören. Der Wechsel zum ltd. Ang. ist als Umgruppierung aufzufassen, die jedoch nicht der personellen Mitbestimmung nach § 99 sondern dem Verfahren nach §105 unterliegt.

@ Sonne

Wenn dieser Kollege sein BR-Amt ernst nimmt, müsste/sollte dessen Wissen doch eine Quelle der Freude für Euch sein. Fordert dessen Kompetenzen!