Leitender Angestellter - Zählt ein Key Account Manager als leitender Angestellter?

Question

Hallo zusammen,
in unserer Firma ist eine Stelle als Key Account Manager "ausgeschrieben" und bereits "vorvergeben". Derjenige, der die Stelle bekommen wird, ist BR-Mitglied und versteht sich sehr gut mit der Geschäftsleitung.
Meine Frage - Zählt ein Key Account Manager als leitender Angestellter? Wenn ja, müsste er dann sein BR-Mandat niederlegen.
Vielen Dank 
Jette

aristos · Answer

Leitender Angestellter ist nach dem § 5 III Nr. 1-3 BetrVG der
Nr. 1: Selbständige Einstellungs- und Entlassungsbefugnis 
Nr. 2: Generalvollmacht oder Prokura
Nr. 3: Wahrnehmung sonstiger Aufgaben 
zu Nr. 3:) regelmäßig sonstige Aufgaben wahrnimmt, die
b) für den Bestand und die Entwicklung des Unternehmens oder eines Betriebes von Bedeutung sind und
c) deren Erfüllung besondere Erfahrung voraussetzt, wenn er dabei
d) entweder die Entscheidung frei von Weisungen trifft oder sie maßgeblich beeinflusst.

Wenn er für all dies die Berechtigung hat, dann ist er Leitender Angestellter und muß sein Amt niederlegen.

DonJohnson · Answer

@aristos
Nun, das ist so nciht ganz richtig. Erstens steht im Gesetz überall das Wörtchen "ODER". Nicht jeder Prokurist ist automatisch leitender Angestellter. Und zwar dann nciht, wenn die Prokura im Innenverhältnis  zum Arbeitgeber unbedeutend ist.

Wenn Zweifel bezüglich der Merkmale auf einen Angestellten vorhanden sind, sind die Auslegungskritärien des § 5 Abs 4 BetrVG heranzuziehen.

Es ist aber so, dass doch mindestens zwei von den von dir genannten Kriterien zutreffend sind.

DerAlteHeini · Answer

Jette
Es gibt viele leidende Angestellte aber wenig wirkliche leitende Angestellte nach dem BetrVG.