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Befangenheit eines Betriebsrates - Teilnahme an Beschlussfasung?

B
betriebsratten
Jan 2018 bearbeitet

Liebe KollegInnen, drf und kann ein Betriebsrat bei Beschlussfassung mitwirken, wenn der Tagesordnungspunkt seine eigene, möglicherweise zu niedrige, tarifliche Einstufung und die Gleichbehandlung gegenüber anderen Kollegen betrifft.

2.616017

Community-Antworten (17)

P
pati0123

14.06.2006 um 17:26 Uhr

nein ein BR Mitglied darf nicht für über sich selber abstimmen, das beste ist es um jeglichen ärger im keim zu erstiken das das BR mitglied für diese abstimmung den Raum verlässt und danach wieder dazukommt

B
betriebsratten

14.06.2006 um 18:15 Uhr

Hallo, es gibt bei uns eine gegenteilige Rechtsauffassung, da das BR Mitglied ja an einem BR Beschluss mitwirkt.....wo haben wir eine Rechtsquelle?

H
Hirnixxl

14.06.2006 um 19:04 Uhr

Fitting § 33 Randnr. 26

In persönlichen Angelegenheiten (z. personelle Maßnahmen wie Berförderungen oder Versetzungen, Antrag auf Ausschließung aus dem Betriebsrat nach § 23 Abs. 1 Satz 2) hat das betroffene BRMitgl. kein Stimmrecht.

Für diese Abstimmung muss ein Ersatzmitglied geladen werden.

L
Lotte

14.06.2006 um 19:08 Uhr

Das heißt, das Ersatzmitglied nimmt nicht an der ganzen Sitzung sondern nur an dieser Abstimmung teil?

K
Kölner

14.06.2006 um 19:36 Uhr

Nur an der Abstimmung - das heisst es kommt (das Ersatzmitglied), es bleibt für diesen TOP (das Ersatzmitglied) es stimmt mit ab (das Ersatzmitglied) und verlässt danach wieder die BR-Sitzung (das Ersatzmitglied). Idealerweise sagt es dem persönlich betroffenen BRM bescheid und schickt selbiges dann wieder in die Sitzung!

F
Fayence

14.06.2006 um 19:36 Uhr

Lotte, darf ein BR-Mitglied wegen persönlicher "Betroffenheit" nicht an der Beschlussfassung INKL. Beratung des BR´s teilnehmen, ist nur für diesen TOP ein Ersatzmitglied zu laden.

K
Kölner

14.06.2006 um 19:47 Uhr

@Fayence Zeitgleich...

F
Fayence

14.06.2006 um 20:03 Uhr

@ Kölner

Solange sich die Zeitgleichheit nur auf diese und nicht auf die FIFA Seite bezieht, kann ich damit leben! Ich krieg ´nen Fön, versuche verzweifelt noch Karten für Köln zu ergattern! :-(

K
Kölner

14.06.2006 um 20:34 Uhr

Du kannst Dir ruhig auf dem Schwarzmarkt welche kaufen. Die Kontrollen sind - soweit immer noch der Wachdienst Luchs dort tätig ist - eher als milde zu bezeichnen!

Die Namenskennung auf den Karten ist eh sekundär: Ob Du nun als "Fayence" oder als "Ramses II" durch die Kontrollen gehst, erscheint mir nicht wichtig. Schwierigkeiten bekommst Du vermutlich nur mit "w-j-l" oder "Schwarzer Peter". Im letzteren Fall solltest Du die berühmt berüchtigte Software zumindest als Erkennungszeichen dabei haben. Im Falle von "w-j-l" reicht es, wenn Du sagst, Du seist in Urlaub! ;-)

H
Hirnixxl

14.06.2006 um 21:33 Uhr

@ Kölner, Fayence

Warum sollte das betr. BRMitgl. nicht an der Beratung teilnehmen?

Fitting § 33 Randnr. 26

Wenn auch das betroffene BRMitgl. in persönlichen Angelegenheiten an der Abstimmung nicht teilnehmen darf, ist seine Anwesenheit während der Verhandlung und Abstimmung damit nicht ausgeschlossen, obwohl dies aus Taktgründen vielfach nicht angebracht sein dürfte.

Das betrifft offensichtlich nur die Abstimmung. Ich habe nichts gefunden, was die Beratung angeht.

F
Fayence

14.06.2006 um 21:55 Uhr

Hirnxxl, ein Ersatzmitglied kann nur mitbeschließen, wenn es mitberaten hat. Deshalb tritt es auch für die Beratung an die Stelle des Verhinderten.

Einverstanden? Siehe §25 RN 20.

H
Hirnixxl

14.06.2006 um 22:20 Uhr

Fayence, danke für den Hinweis, danach habe ich gesucht.

R
Rollie

14.06.2006 um 22:28 Uhr

Fayence,

wenn ich das Spiel Tunesien : Saudi Arabien als Beispiel nehme, kann ich nicht verstehen, weshalb es so schwierig sein soll, Karten zu bekommen, Wenn man da auf die Zuschauertribünen geschaut hat, dürfte das Stadion vielleicht zu 60 % gefüllt gewesen sein.

Zugegeben, war sicher auch keine Topp-Paarung, aber ich kann mir nicht vorstellen, das Leute Unsummen für Karten ausgeben, aber dann nicht hingehen.

K
Kölner

14.06.2006 um 22:34 Uhr

@Fayence Wenn Du genug bestellst, kannst Du bei McDonalds auch Karten gewinnen..

F
Fayence

14.06.2006 um 22:38 Uhr

OhOh, wir schweifen grade ganz gehörig ab! Admin - einmal weggucken!

Bei 1..2...3 - Meins, ist es auch kein Problem an Karten zu kommen, aber zu Phantasiepreisen!

Und die Ränge sind teilweise leer, weil manche Spiele in den TST-Serien enthalten sind. Und so teuer sind die regulären Karten wiederum nicht! Entweder ich habe noch Glück und klicke schnell genug oder aber eben nicht!

R
Rollie

14.06.2006 um 22:43 Uhr

nurlautdenk was sind TST-Serien ? schäm

K
Kölner

14.06.2006 um 22:45 Uhr

antwortelachend TST-Serie: Team-spezifische-Tickets-Reihe!

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