Wahl und Amtszeit Schwerbehindertenvertretung
Hallo! Unsere Schwerbehindertenvertretung wurde Mitte Mai 2002 zum 1. Mal gewählt. Jetzt war unsere normale BR-Wahl, und unsere ehemalige BR-Vorsitzende sagt, die neue Schwerbehindertenvertretung wird im Herbst 2006 gewählt. So wie ich das Sozialgesetzbuch IX verstehe, hätte aber bereits im Herbst 2003 im regulären Zeitraum nochmals gewählt werden müssen. Sehe ich das richtig? Wäre da jetzt die Amtszeit Mitte Mai abgelaufen? Ich bin total verwirrt. Viele Grüße und DANKE!!!
Community-Antworten (4)
20.05.2006 um 02:13 Uhr
herbst 2006 ist richtig.
22.05.2006 um 11:03 Uhr
Hallo Linda
Die Wahl gilt 4 Jahre, bei neuwahlen zum 1.mal kann immer gewählt werden. Es ist Richtig im Herbst 2006 ( Okt.-Nov.06 ) wer jetz Wählt braucht im Herbst nicht zu Wählen ( Amtszeit bis 2010 )
Gruß Willi
22.05.2006 um 11:17 Uhr
Es gilt zwar nach §94 SGB IX, Abs.7, dass die Amtszeit grundsätzlich 4 Jahre dauert, allerdings gibt es auch hier (wie bei der BRR-Wahl nach BetrVG) eine Ausnahmeregelung.
Da eure Schwerbehindertenvertretung am 1.Oktober 2002 noch nicht 1 Jahr im Amt war, konnte sie weiter amtieren ohne Neuwahl im Herbst 2002 (§94, Abs.3 Satz4 SGB IX).
Ihre Amtszeit endet dann gemäß § 94 spätestens mit Ablauf des übernächsten Regelwahlzeitraum (also bei euch spätestens am 30.11.2006) oder mit Bekanntgabe eines neuen Wahlergebnisses. Also wenn ihr regulär im Herbst 2006 wählt, zwischen dem 1. Oktober und dem 30. November 2006.
22.05.2006 um 22:08 Uhr
DANKE AN ALLE!!! Auch für die Beantwortung meiner anderen Fragen, ihr seid super!
Verwandte Themen
Betriebsversammlung
ÄlterIch habe zu unserer ersten Betriebsversammlung geladen. Im Personalbüro hatte ich rechtzeitig meine Wünsche dargelegt, wie ich den Raum für die Versammlung gestaltet haben möchte, natürlich auch im Hi
Amtszeit nach Neuwahl
ÄlterHy Ihr Lieben, ich bräuchte mal ne verlässliche Aussage. Die SBV ist geschlossen incl Stellvertreter bis zum 31.12.2017 zurück getreten. Die Neuwahl incl 2 Stellvertreter hat schon 30. November stattg
Teilnahme BR Sitzung - Schwerbehindertenvertretung sowie Ersatzmitlgied
ÄlterHallo, unser stellv. BR Vorsitzender führt ebenfalls den Vorsitz der Schwerbehindertenvertretung und ist damit bei jeder BR Sitzung auch im Auftrage der Schwerbehindertenvertretung anwesend. Nun is
Ende der Amtszeit des amtierenden Betriebsrats
ÄlterHallo zusammen, wir haben da mal eine Frage zu der wir Eure Hilfe benötigen. Und zwar endet unserer Auffassung nach die Amtszeit des amtierenden BR mit der Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses
Wann beginnt die Amtszeit eines neuen Betriebsrates?
ÄlterHallo an alle, Folgende Situation: Der alte Betriebsrat ist nominal noch bis Anfang Mai im Amt. Nächste Woche wählen wir turnusmäßig den neuen Betriebsrat. Im alten BR sind keine Ersatzmitglied me