BR-Kandidat hat gekündigt - Folge für die Wahlvorschlagsliste?

Question

Hallo zusammen,

ich habe als Wahlvorstandsvorsitzender folgenden Fall:

Ein Kanidat zur Wahl hat mir jetzt schon per Mail mitgeteilt, dass er gekündigt hat und nicht zur Wahl antreten wird.

Wenn er jetzt weiterhin auf der Liste zur Wahl stehet, sind die Stimmen die er bekommt, ja quasi für die Tonne !!

Muss das so sein ?

Gruß
celine612

Viktor · Answer

Ich versteh Dich so, dass Ihr eine Mehrheitswahl (Personenwahl) habt - oder?

Zum Wahltag ist der Kollege noch da ?

Wenn in beiden Fällen "ja" ist, sind die Stimmen tatsächlich für die Tonne. 
Man kann ja den Umstand, dass der Kollege mitgeteilt hat, dass er gekündigt hat und sein Amt nicht antreten will, publizieren. Ansonsten rückt ja der nächste automatisch nach.

Angi1 · Answer

Hallo Celine612,

im Fitting steht unter § 8 WO:

Etwas anderes muss allerdings für den Fall gelten, dass der Wahlbewerber nach Einreichung des Wahlvorschlags und nach Ablauf der Einreichungsfrist die Wählbarkeit verliert, z.B. weil er aus dem Unternehmen ausgeschieden oder verstorben ist. Eine Rückgabe der Liste zur Behebung des Mangels ist wegen Ablaufs der Einreichungsfrist nicht möglich. Die Liste insgesamt als ungültig anzusehen und sie nicht zur Wahl zuzulassen, würde für jede Liste ein erhebliches Risiko bedeuten, da derartige Fälle nie auszuschließen sind. Da in diesen Fällen den Listenunterzeichnern die Aufnahme des nicht wählbaren Kandidaten auf der Liste nicht vorzuwerfen ist, wird man den WV hier für befugt halten müssen, den nicht mehr wählbaren Kandidaten auf der Liste zu streichen und im Übrigen die Liste zur Wahl zuzulassen. Außer der Streichung hat der WV die Wähler auf den Verlust der Wählbarkeit des Wahlbewerbers in gleicher Weise und an denselben Stellen hinzuweisen, wie dies für die Bekanntmachung der Vorschlagslisten nach § 10 Abs 2 erfolgt ist. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn die Stimmzettel bereits gedruckt worden sind. Diese Ergänzung der Bekanntmachung ist den Unterlagen für die schriftliche Stimmabgabe beizufügen."


MfG
Angi1

celine612 · Answer

Hallo Angi1,

der Bewerber ist aber noch nicht ausgeschieden, sondern wird erst nach dem Wahltag ausscheiden.

Ich lasse jetzt also alles beim alten und habe nichts gehört !!

celine612

Wahlhelfer2006 · Answer

Hi celine612

Richtig, alles beim Alten lassen...

Abgerechnet wird zum Schluss. 

Spätestens bei der Erklärung der gew. Kandidaten ob sie die Wahl annehmen oder nicht, trennt sich die Spreu vom Weizen!


mfg

w-j-l · Answer

Wenn der Kollege von sich aus Einfluss nehmen will, dann kann er ja darauf hinweisen, dass er ausscheiden wird, und (z.B. per Mail an alle, falls der AG so etwas gestattet) darum bitten, dass die Wähler ihre Stimme nicht ihm geben mögen.