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Konstituierende Betriebsratssitzung - mit 4 von 5 BR-Mitgliedern möglich?

N
nikki
Jan 2018 bearbeitet

Hallo allerseits! wir hatten heute die Konstituierende Betriebsratssitzung. Es waren nur 4 von 5 Betriebsratsmitglieder anwesend. Nun haben wir BR-Vorsitzenden und seinen Vertreter gewählt (mit jeweils 3 Stimmen). Sind wir jetzt konstituiert? Oder hätten wir einen Ersatzmitglied mit einbeziehen müssen?

Danke im Voraus

3.591014

Community-Antworten (14)

S
simone

13.04.2006 um 16:35 Uhr

Meiner Meinung nach - und da bin ich mir ziemlich sicher - hättet Ihr ein Ersatzmitglied laden müssen, aber ich hoffe, es antwortet noch jemand, da sich bei uns das Problem stellt, daß zur konstituierenden Sitzung am Dienstag samt geladener Ersatzmitglieder nicht die notwenigen 5 da sind. Wie sieht's dann aus?

K
Kölner

13.04.2006 um 20:01 Uhr

@nikki Die konstituierende Sitzung ist ungültig!

H
Heini

14.04.2006 um 00:46 Uhr

Es kommt darauf an, warum das Betriebsratsmitglied fehlte. Im Falle einer einstweiligen Verhinderung hätte in der Tat ein Ersatzmitglied geladen werden müssen. Sollte der Kollege aber keine Lust gehabt haben an der Sitzung teilzunehmen oder hat er im Betrieb während der Sitzung gearbeitet so darf für diese Fälle kein Ersatzmitglied geladen werden.

Guckst Du auch hier: www.dbb.de/dbb-beamtenbund-2006/dbb-pdf/Ersatzmitgliedschaft2005.pdf

K
Kölner

14.04.2006 um 02:15 Uhr

@Heini Was hätte das an der Gültigkeit oder Ungültigkeit der Wahl geändert?

RI
Ramses II

14.04.2006 um 02:20 Uhr

Kölner,

ausnahmsweise muss ich hier mal Heini weitgehend Recht geben.

Falls korrekt eingeladen wurde, dann wären auch die Wahlen in der konstituierenden Sitzung wirksam.

K
Kölner

14.04.2006 um 02:40 Uhr

Du siehst mich zweifeln...

W
w-j-l

14.04.2006 um 12:35 Uhr

.... ja Kölner, das Gefühl kenne ich. Aber für die konstituierende Sitzung gilt hier nichts anderes als für jede andere Sitzung. Solange korrekt eingeladen wurde, ist am Ende nur die Beschlussfähigkeit erforderlich.

Allerdings scheint ja im Falle von nikki gar kein Ersatzmitglied eingeladen worden zu sein, und in diesem speziellen Falle neige ich dazu, Dir recht zu geben. Allerdings müßte sich nikki schon nochmal darüber auslassen, warum sie nur zu viert waren bei der konst. Sitzung.

RI
Ramses II

14.04.2006 um 12:41 Uhr

w-j-l,

warum habe ich wohl "Falls korrekt eingeladen wurde" geschrieben?

Kölner,

habe ich irgendetwas in der Fragestellung übersehen?

W
w-j-l

14.04.2006 um 15:29 Uhr

Ramses II,

warum habe ich Dich wohl nicht angesprochen in meiner Antwort?

K
Kölner

14.04.2006 um 16:44 Uhr

@Ramses II und tatsächlich auch w-j-l

Ich hatte mich gestern wohl mit der "Fayencen Denkgrippe" vom Vortag angesteckt. Meine Denk- und Interpretationsblockade hat sich aber nun wieder gelöst und ich bin wieder "ganz nah bei Euch". Danke.

F
Fayence

14.04.2006 um 18:40 Uhr

@ Kölner

Entschuldige vielmals, habe wohl die falsche Voodoo Puppe erwischt. O;-))

N
nikki

17.04.2006 um 17:29 Uhr

Danke allerseits und die verspätete Infos von mir: es wurde korrekt geladen, und als wir mit der Sitzung anfingen, dachten wir auch, dass das 5.Mitglied gleich dazu stösst. Angeblich wurde er auch im Hause gesehen. Dann, als er doch nicht kam, haben wir rumgefragt, und er war doch nicht da, er war aber von Zuhause los gefahren. Aber dann, wegen Zeitnot haben wir doch weiter gemacht, weil einige aus dem Haus mussten. Deswegen waren wir zu viert.

W
w-j-l

17.04.2006 um 17:37 Uhr

Dann scheint bei euch wohl alles korrekt gelaufen zu sein. Die Sitzung war dann o.k. Das Versäumnis lag wohl beim fehlenden Mitglied.

K
Kölner

17.04.2006 um 17:40 Uhr

Erstaunliche Wendung in diesem Fall...da zermartert man sich das Hirn, wälzt ein ums andere Mal das rote und das blaue Buch, hat die Fayence Denkgrippe und erfährt zum Schluss, dass mal wieder alles Denken für die Katz' war.

@nikki Also war alles in Ordnung!

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