Kann Wahlvorstandsmitglied wieder abgewählt werden ?

Question

Kann ein Wahlvorstandsmitglied vom Betriebsrat wieder abgewählt oder abgesetzt werden falls einzelne Mitglieder des BR unzufrieden sind ? Die WV Mitglieder wurden vom BR bestellt. Geht das überhaupt da der WV nach der
Ernennung durch den BR neutral zu sein hat und nicht Sprachrohr des alten
Betriebsrates ist ?

Danke im voraus

Gruss
Toralf

Angi1 · Answer

Hallo Toralf,

siehe dazu § 18 Abs. 1 BetrVG

" Der Wahlvorstand hat die Wahl unverzüglich einzuleiten, sie durchzuführen und das Wahlergebnis festzustellen. Kommt der Wahlvorstand dieser Verpflichtung nicht nach, so ersetzt ihn das Arbeitsgericht auf Antrag des BR, von mindestens frei wahlberechtigten Arbeitnehmern oder einer im Betrieb vertretenen Gewerkschaft."

MfG
Angi1

Dalibor Krajc · Answer

Und wie ist es mit: Vorsitzender des WV krankheitsbedingt dauerhaft Abwesenheit + verhaltensbedingt Gefährung von Arbeitsplätzen (Verlust des Auftraggebers) ? Wer kann und wie diesen WVVorsitzenden abwählen ? Wir vom WV wollen dies aus objektivem Tatbestand eben verhaltensbedingt durchführen.