Normales Wahlverfahren, Vorschlagsliste - Reihenfolge

Question

Hallo Ramses II!!!!

Wir machen normales Wahlverfahren. Habe in §20 der WO gefunden, dass Name auf Stimmzettel so raufkommen, wie sie in der Vorschlagsliste stehen. Das mit alphab. war §34 und ist vereinf. Wahlverfahren.

Mir kommt es auf das MUSS an. Kann ich die Liste als Listenführerin auch so abgeben oder MUSS ich alle wegen der Reihenfolge einladen.
Es wird nur eine Liste geben, also Personenwahl.

Vielen Dank nochmal
Liebe Grüße
floh

AO · Answer

So wie die Liste aufgestellt wurde MUSS sie abgegeben werden. Denn im Falle einer weiteren Liste (gilt nur bei Betrieben mit mehr als 50 Angestellten)spielt die Reihenfolge der Aufstellung eine wichtige Rolle.
Diese Listenreihenfolge kann nur auf dem Stimmzettel vom Wahlvorstand in die alphabetische Reihenfolge geändert weren, wenn es denn beim vereinfachten Wahlverfahren bleibt.

So weit mein Verständnis. Ich hoffe Dir geholfen zu haben und bitte im Falle einer anderen Rechtslage meinen Fauxpas zu entschuldigen.

AO

Ramses II · Answer

floh,

es wäre nett wenn Du Deine Antworten beim ursprünglichen Beitrag anhängst und nicht jedes Mal einen neuen Beitrag aufmachst, das erhöht die Lesbrakeit.

Die Reihenfolge kann prinzipiell der Listenführer festlegen.. Es entspricht aber meinem demokratischen Grundverständnis dass dieser das zusammen mit den Kandidaten macht.

Die Reihenfolge MUSS übrigens feststehen BEVOR die Stützunterschriften gesammelt werden!

Hast Du Dich mit solchen Dingen wie "einheitliche Urkunde" und so schon beschäftigt? Ich habe nämlich das Gefühl dass Du Gefahr läufst eine ungültige Liste abzuliefern.

floh · Answer

Hallo Ramses,

meine versehentlich zuviel eingetragenen Beiträge wurden inzwischen gelöscht.

Es ist so: Ich habe eine Vorschlagsliste eröffnet. Alle Kandidaten, die sich dort eingetragen haben, haben gleichzeitig eine Stützunterschrift geleistet. Vorschlagsliste und Stützunterschriften sind miteinander verbunden, mittels eines Tackers.

Die Kandidatenliste ist mit Teil 1 betitelt, Name, Vorname, etc.
Und die Stützunterschriften sind mit Teil 2 betitelt. Der 2. Teil, also die Stützunterschriften sind bereits auf der ersten Seite mit drauf.
dh. Ich habe 21 Kandidaten in einer Tabelle. Darunter ist dann Teil 2: Stützunterschriften. Der 2. Teil der Stützunterschriften ist dann mit fortlaufender Nr. mit dem 1. Teil verbunden.

Gruß
floh

Liebe Grüße
floh