Neue Kandidaten auf Liste mit vorhandenen Stützunterschriften

Question

Ich meine, gelesen zu haben, dass eine Liste ungültig wird, wenn ein neuer Kandidat auf die Liste (Listenwahl) gesetzt wird. Stimmt das? Welchen Hintergrund hätte dies, wenn es stimmt? Wo kann man den Gesetzestext dazu nachlesen? 
Muss man eine neue Liste machen? Werden die vorhandenen Stimmen ungültig? 

Ich würde mich über eine ausgibige Antwort freuen.

Mona-Lisa · Answer

Hallo Teamer,
direkt ungültig wäre sie zu diesem Zeitpunkt (vor Listenabgabe) nicht. 
Das Problem wäre jetzt, dass alle Stützunterschriftler nichts von dem Neuzugang wissen. (Urkunde!)
Es bliebe dem Listenführer nichts anderes übrig, als alle Mitarbeiter, die die Stützunterschrift geleistet haben, abzuklappern, erklären warum und nochmal unterschreiben lassen. Und das direkt hinter ihrer ersten Unterschrift.
Den gewünschten Gesetzestext kann ich dir im Moment nicht liefern!
Aber ich denke, dass du den von einem anderen Teilnehmer bekommst.
Gruss Mona-Lisa

Marco · Answer

Vor Leistung der 1. Stützunterschrift muss die Kandidatenliste vollständig sein. Laut Gesetz wäre sie sonst ungültig ... aber .... Wo kein Kläger, da kein Richter ;-)
In der Praxis sieht das aber anders aus.

Hier stellt sich nämlich jetzt die Frage, ob jeder der eine Stützunterschrift geleistet hat sich auch alle Kandidaten der Liste gemerkt hat. Es kann Dir natürlich passieren, das nach Bekanntgabe der Wahlvorschläge gem. §10 Abs 2 WO jemand seine Stützunterschrift zurückzieht. Das macht die Liste aber dann noch lange nicht ungültig. 

Siehe hierzu Kommentierung § 14 BetrVG


Gruß


Marco