Kann man Listen bzw. das Verfahren anfechten?

Hallo nemo, wenn auf dem Wahlvorschlag kein Listenführer benannt war, ist der Listenführer grundsätzlich die Person, welche die erste Stützunterschrift geleistet hat.

Listen können auch schon vor Erlass des Wahlausschreibens erstellt werden, gleiches gilt für das Sammeln von Stützunterschriften.

Gruß Fayence

Verstehe ich das richtig? Der BR-Vorsitzende hat gleichzeitig mehrere "Scheinlisten" gestartet, um die Kollegen in dem Glauben zu lassen, sie wären Kandidaten einer Liste? Dann hat er aber nur seine vorgefertigte Liste eingereicht und die anderen Listen einfach unterschlagen?

Das ist wirklich ein unerhörter Vorgang! Ich fürchte aber, er ist legal.

Hallo Abakus, das kann ja wohl nicht wahr sein, das man sich mit solchen Mittel wieder in den BR einbringen kann. Ich habe auf jeden Fall heute einen Einspruch beim Wahlvorstand eingereicht und um eine schriftliche Antwort gebeten. Mal sehen was dabei rauskommt.

Hier muss man genau trennen zwischen dem Arbeitnehmer XY und dem Wahlvorstand XY.

Der Wahlvorstand XY hat hier vermutlich (oder sogar höchstwahrscheinlich) haargenau in den Grenzen der Wahlordnung agiert.

Der Arbeitnehmer und Wahlbewerber XY ist, mit Verlaub gesagt, ein ganz gerissenes Aschlch, hat aber auch hier auf den ersten Blick innerhalb der Grenzen der WO agiert. Kein Listenführer ist verpflichtet, eine Liste tatsächlich einzureichen.

Die Antwort des Wahlvorstandes kann ich übrigens schon vorhersagen: "Nicht rechtzeitig eingereicht", "nicht die notwendige Anzahl der Stützunterschriften" usw.

Ihr seid also einem bösartigen Menschen aufgesessen.

Möglicherweise könnte man eine Behinderung der Wahl darin sehen, das kann aber nur ein Arbeitsrichter klären.