Rücknahme eines gefassten Beschlusses
Es wurde vom BR ein Beschluss gefasst (13:0), wonach wegen einer Beschwerde eines Kollegen die Einigungsstelle angerufen werden sollte. Nachdem die Geschäftsleitung mit dem BR-Vors. und einem grossen Teil des BR gesprochen hat, wurde der Beschluss abwägig entschieden (3:10). Kann der BR einen Beschluss nach 4 Wochen ändern ?
Community-Antworten (2)
18.02.2006 um 18:48 Uhr
Es kann ein gefaßter Beschluß des BR durch einen nochmaligen Beschluß des BR geändert werden..
18.02.2006 um 19:44 Uhr
Ein BR-Beschluß kann nicht mehr geändert werden wenn er Außenwirkung erlangt hat.
Allerdings klingt das so als hättet Ihr den ersten Beschluss gefasst ohne mit dem AG geredet zu haben. Damit ist die Frage, ob der Beschluß überhaupt wirksam sein kann.
Letztendlich gibt es dann häufig noch die Möglichkeit einer erneuten Beschlussfassung.
Verwandte Themen
Rüchnahme von Beschlüssen - welche Schritte sind notwendig, um die Rücknahme des Beschlusses formal richtig abzuwickeln?
ÄlterHallo, ich habe folgendes Problem: der BR hat aufgrund einer Vorlage und Informationen des AG eine Neueinstellung abgelehnt, weil wir ein Problem bzgl. der Qualifikation des vorgeschlagenen Bewerber
Betriebsratssitzung - Sind die gefassten Beschlüsse rechtens?
ÄlterHallo zusammen, ein BR-Mitglied konnte aufgrund dringender betrieblicher Erfordernisse nicht an der Sitzung teilnehmen. Nun sagt diese Mitglied die auf der Sitzung gefassten beschlüsse währen nicht r
Rücknahme eines Beschlusses
Ältermeine Frage: Kann der BR einen gefassten beschluss(mit Außenwirkung) zurücknehmen? Es geht um die Verteilung von Provisionen, die der BR abgelehnt hat, und der (in England sitzende) Kozern nun ganz ke
Muss der BR bei einer Betriebsversammlung Auskunft über die von ihm gefassten Beschlüsse geben ?
ÄlterMoin moin, Muss der BR bei einer Betriebsversammlung Auskunft über die von ihm gefassten Beschlüsse geben ? (Quellenangabe) Oder was beinhaltet ein Tätigkeitsbericht ... außer Polemik. Merci
BR-Beschlüsse - bis wann muss der BRV einen gefassten Beschluss umsetzen?
ÄlterIm BR wurde Mittwochs ein Beschluß gefasst, einen bestimmten Anwalt mit einem Einigungsstelleneinsetzungsverfahren zu beauftragen, wenn der AG nicht bis Freitag der Woche 12Uhr Verhandlungsbereitschaf