Was ist beim Rücktritt des gesamten BR zu beachten?
Hallo,
was ist beim Rücktritt des BR zu beachten? Folgende Situation: vor kurzem wurde unser neuer BR gewählt und besteht nun aus 2 Fraktionen, (8 und 5) die nicht vernünftig miteinander arbeiten können. Können die 8 Mitglieder nun einfach so den Rücktritt beschließen? Oder muss das groß begründet werden? Wäre dankbar für Hilfe
Community-Antworten (3)
07.01.2006 um 09:49 Uhr
Jeder hat das Recht zu erklären, dass er sein Amt niederlegt. Nicht mehr und nicht weniger! Tritt allerdings die Mehrheit eines BR zurück, sind Neuwahlen einzuleiten! Kann ja wohl direkt nach einer Wahl nicht wirklich sein? Fraktionen wird es immer geben, mal mehr oder weniger stark ausgeprägt. Unter erwachsenen Menschen sollte es aber möglich sein, in der Sache miteinander umgehen zu können und persönliche Animositäten hinten an zu stellen. Schliesslich haben 13 BR-Mitglieder eine gemeinsame Handlungsgrundlage, das BetrVG.
07.01.2006 um 12:36 Uhr
Fayence,
das "Tritt allerdings die Mehrheit eines BR zurück, sind Neuwahlen einzuleiten!" ist aber nicht richtig! Es rücken dann die entsprechende Anzahl Ersatzmitglieder nach und fertig!
zziooo,
Du musst zwischen dem Rücktritt einzelner BR Mitglieder (dies geschieht durch einseitige Willenserklärung) und dem Rücktritt des Gremiums (dies geschieht durch Beschluss, dieser muss nicht begründet werden) unterscheiden.
Ich würde mir an Eurer Stelle wirklich überlegen ob Ihr Euch diese Blöße geben wollt.
07.01.2006 um 12:53 Uhr
Ramses II, Du hast Recht. Ich bin dem "Schnell-Lesefehler" zum Opfer gefallen, da in diesem Fall die 8 BR´s die Mehrheit bilden würden. Also noch mal Richtig: Neuwahlen dann, wenn der BR mit der Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat.
Verwandte Themen
BR-Wahl Unfähigkeit bisheriger BR-Mitglieder - ist dagegen noch ein Kraut gewachsen?
ÄlterMoin moin! Ich bin seit vielen Jahren Mitarbeiter eines kommunalen Verkehrsunternehmens und gleichzeitig Vertrauensmann. Nun stehen auch bei uns BR-Wahlen an und zum ersten mal wird es eine Lis
Rücktritt vom Rücktritt
ÄlterWir hatten heute den offiziellen Rücktritt eines Kollegen aus einem Ausschuss. Seinen Rücktritt hat er per Email an alle Betriebsratsmitglieder versandt. Somit war aus meiner Sicht der Rücktritt unumk
Rücktritt BR - Was ist zu tun bei Rücktritt des gesamten BR?
ÄlterWas ist zu tun bei Rücktritt des gesamten BR
Rücktritt des Betriebsrats auch mit EBRM-Stimmen möglich?
ÄlterIch sinnier gerade über §13, Rücktritt des Betriebsrats. Qualifizierte Mehrheit ist klar, aber zählen Ersatzmitglieder auch mit? Beispiel 9er Rat: 4 "Normale" BRM anwesend, drei EBRM. Sechs Stimmen
Rücktritt des Stellvertreters - Rücktritt vom Rücktritt?
ÄlterHallo mein Experter ;-) Bei der BR-Sitzung hat unser Stellvertreter nach ca. 15 Minuten sein Anwesenheit mündlich Info zurückgetret und er verlässt vorzeitig der Sitzungsraum. Zwei Tage später hat