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Dieser Beitrag ist vor 21 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

BR-Mitglied will 1-2 Monate Pause machen. Darf ich Ersatzmitglied laden?

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Chrisch
Jan 2018 bearbeitet

Hallo, eines unserer ordentlichen BR Mitglieder möchte aus persönlichen Gründen sein Mandat für ein bis zwei Monate nicht ausüben. Ich würde gerne wissen ob ich für diese Zeit ein Ersatzmitglied laden darf oder nicht. Im § 25 BetrVG steht ein solcher Fall nicht beschrieben und in den Kommentierungen kann ich auch nichts finden. Wenn nur die Gründe der Verhinderung zählen die im Fitting/Kittner/Klebe usw. stehen, dürfte ich laut meiner Auffassung kein Ersatzmitglied laden. könnt ihr mit hier weiterhelfen?!?!?! Danke Chrisch

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Community-Antworten (2)

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CeDe

20.05.2005 um 22:48 Uhr

Hallo, das ordentliche BR-Mitglied ist verhindert, kann an der Sitzung begründet nicht teilnehmen. Ich würde sagen - das ist aber sicher nicht rechtsverbindlich -, dass ein Ersatzmitglied geladen wird.

M
Marc

22.05.2005 um 15:19 Uhr

Hallo Chrisch,

ich bin anderer Meinung als mein Voränger! Wenn das BR-Mitglied nicht im Urlaub, Krank (auch in Kur) oder sonstigen Gründen tatsächlich nicht an einer Sitzung teilnehmen kann, so ist er nicht verhindert. Liegt eine Verhinderung nicht vor, kann auch kein Ersatzmitglied geladen werden. Beschlüsse, die mit einem solchen falsch geladenen Ersatzmitglied beschlossen werden, können null und nichtig sein! Also Vorsicht!

Gruß Marc

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