Endet ein Beschluss mit der Legislaturperiode ?

Question

Vor etwa 8 Jahren wurde ein Beschluss gefasst, der aber nie in Kraft getreten ist. Endet der dann mit einer Legislaturperiode ? Beschlossen worden ist, dass nur der Vorsitzende als BR Mitglied zur jährlichen Jubiläumsfahrt mit fährt. Er das aber nie in Anspruch genommen hat und statt dessen den Vertreter geschickt hat. Dieser ist mitlerweile nicht mehr im Betrieb und nun soll jemand anders fahren. Jetzt nimmt sich der Vorsitzende aber das Recht raus. Zum anderen gibt es jetzt ja auch zur Hälfte

alter Mann · Answer

So etwas könnte man in einer GO regeln, oder als einzelnen Beschluss oder einfach als Absprache. In jedem Fall überdauert diese Regelung nicht die Wahlperiode, sondern müsste neu gefasst werden.

kratzbürste · Answer

Man kann den Punkt auch einfach auf die Tagesordnung setzen und einen neuen Beschluss fassen - fertig.

Lumaca · Answer

Danke für die Antwort. In der GO ist es definitv nicht geregelt, diese habe ich mir angesehen. Ich denke das man sich mir gegenüber ein wenig quer stellen möchte, da ich die diesjährige Wahl mit den meisten Stimmen gewonnen habe, und der Vorsitzende in Zuge der letzten Wahl deutlich an Stimmen eingebüßt hat. HR hat mich gebeten an dieser Fahrt teilzunehmen und da im neuen Gremium anzusprechen. Das habe ich getan und jetzt besteht der Vorsitzende eben auf sein Recht. Also der ist in den letzten 8 Jahren definitiv nicht gefahren. Muss noch erwähnen dass der Vorsitzende einen Hang in Richtung Geschäftsführung vermuten lässt.

Pjöööng · Answer

Unglaublich was manche Gremien so regeln...

Endet ein Beschluss mit der Legislaturperiode ?

Community-Antworten (4)

Ihre Antwort

Verwandte Themen