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Anwesenheit am Wahltag vom Wahlvorstand

E
Elbeschwimmer
Apr 2018 bearbeitet

Muss der ganze Wahlvorstand die Betriebsratswahl durch führen am Wahltag? Oder muss der gesammte Wahlvorstand anwesend sein?

2.18503

Community-Antworten (3)

G
Galaxy

21.03.2018 um 12:13 Uhr

Dieses ist geregelt im § 12 Abs. 2 WO . Demnach müssen während der Wahl immer mindestens zwei stimmberechtigte Mitglieder des Wahlvorstands im Wahlraum anwesend sein. Wurden vom Wahlvorstand durch Beschluss nach § 1 Abs. 2 WO Wahlhelfer bestellt,dann ist es ausreichend, wenn mindestens je ein Mitglied des Wahlvorstands sowie mindestens ein Wahlhelfer anwesend sind. Das macht ja auch Sinn, wenn die Wahl über einen längeren Zeitraum geht können sich die Mitglieder des WV absprechen und gegenseitig ablösen. Bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen gibt es in der WO auch entsprechende Vorschriften.

Gruß Galaxy

C
celestro

21.03.2018 um 12:14 Uhr

Während der Wahl müssen immer mindestens 2 Mitglieder des WV im Wahllokal anwesend sein. Ausnahme: Der WV hat Wahlhelfer bestellt. Dann reicht ein Mitglied des WV plus 1 Wahlhelfer. Zur Auszählung muß der gesamte WV da sein.

P.S. Fällt ein Mitglied des WV aus, kann natürlich ein Ersatzmitglied (des WV) einspringen.

B
BloodyBeginner

21.03.2018 um 17:21 Uhr

Jedenfalls bei der Auszählung muss der gesamte Wahlvorstand zugegen sein (oder Ersatzmitglieder bei Verhinderung) - und die Auszählung sollte ja auch direkt nach Stimmenabgabe stattfinden, sprich zumindest da ist der gesamte Wahlvorstand anwesend.

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