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SBV zurückgetreten und gleich wieder neu gewählt ?

S3
SBV 30159
Okt 2018 bearbeitet

Ist das Rechtens ? Wenn die SBV zurücktritt mit Begründung kann sie sich dann wieder neu Wählen lassen und überspringt die Wahl 2018

1.04103

Community-Antworten (3)

I
ickederdicke

14.12.2017 um 15:44 Uhr

Der Stellvertreter oder die St...-in rückt sofort nach. Dann ist es nix mit vorgezogenen Neuwahlen.

Sollte es keine Stellvertreter geben hat der BR ( oder das zuständige Integrationsamt ) umgehend SBV Neuwahlen einzuleiten ( Solange es mind. 5 Schwerbehinderte / Gleichgestellte gibt ) Hier kann die alte SBV neu kandidieren - ob sie wiedergewählt wird sei mal dahingestellt. Wird vorgezogen eine neue SBV plus idealerweise Stellvertreter ( wenn bislang keine da sind ) gewählt, dann verlängert sich die Mandatszeit um die Zeit bis zur kommenden SBV Wahl 2022, da unterjährig zum regulären Termin gewählt wurde.

M
michalski0709

15.12.2017 um 22:54 Uhr

Ähh das mit der verlängerten Mandatszeit verstehe ich nicht. Bei uns ist auch die SBV incl Vertretung zurückgetreten. Bei Neuwahlen die SBV mit 2 Vertretern mit einfachen Wahlverfahren gewählt. Bei uns heist es, dass das Mandat nur bis Nov 2018 gilt und dann neu gewählt wird. Was stimmt denn nun??

E
Ernsthaft

16.12.2017 um 15:17 Uhr

Ein Blick ins Gesetz hilft hier bestimmt weiter. § 94 SGB IX – Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung

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