| Aufgaben | Was ist zu tun? | Erledigt |
| Betriebsordnung |
Einsicht/Aushang an einer gut sichtbaren Stelle im Eingangsbereich Inhalt: Betrieb/Ablauf der Abfallentsorgungsanlage Vorschrift Nr. 6.4.1. Abs. 3 TA Siedlungsabfall
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| Flucht- und Rettungsplan |
Einsicht/Aushang an einer geeigneten Stelle der Arbeitsstätte Grundlage: Notwendigkeit nach Lage, Art und Ausbreitung der Nutzung der Arbeitsstätte Rechtslage: § 55 S. 1 und 2 ArbStättV
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| Druckluftverordnung |
Einsicht/Aushang immer gut lesbar an einer geeigneten Stelle, zugänglich für alle Arbeitnehmer, im Unternehmen (zusätzlich im Erholungsraum und der Personenschleuse) Inhalt: Anschrift, Name und Tel. Nummer des befugten Arztes Weitere Vorschriften: Verteilung von Merkblättern an die Arbeitnehmer über die Unterrichtung (§ 20 Abs. 2 Druckluftverordnung) Rechtslage: § 12 Abs. 2 Druckluftverordnung
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| Strahlenschutzverordnung |
Einsicht/Aushang an einer geeigneten Stelle im Unternehmen Grundlage: Es ist regelmäßig mindestens ein Mitarbeiter mit Strahlen beschäftigt oder als Aufsicht tätig Inhalt: Verordnungstext Rechtslage: § 35 StrlSchV
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| Röntgenverordnung |
Einsicht/Aushang an einer geeigneten Stelle im Unternehmen Grundlage: Eine Röntgeneinrichtung ist in Betrieb Inhalt: Verordnungstext Sonstige Vorschriften: Bedienungsanleitung auf Deutsch (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 RöV), Arbeitsanweisung schriftliche Rechtslage: § 18 Abs. 1 Nr. 4 RöV
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| Betriebsanweisung für Gefahrstoffe |
Einsicht/Aushang in einer verständlichen Sprache der Beschäftigten und an einer geeigneten Stelle in der Arbeitsstätte Inhalt: arbeitsbereich- und stoffbezogene Anweisungen
Verhaltensregeln Schutzmaßnahmen Umgang mit Gefahrstoffen Verhalten bei Gefahr Sachgerechte Entsorgung von Abfällen Erste Hilfe
Rechtslage: § 14 Abs. 1 GefStoffV
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| Bergverordnung für den Festlandsockel |
Einsicht/Aushang an einer geeigneten Stelle in jeder Betriebsanlage, für jeden gut sichtbar, sowie Verteilung an Verantwortliche Inhalt: Verordnungstext Sonstige Verpflichtungen: Betriebsanweisung aushändigen
In verständlicher Form Ggf. Tätigkeitsunterweisung Aushang an geeigneter Stelle An Mitarbeiter, die einschlägige Tätigkeiten ausüben Rechtslage: § 41 Abs. 2 FlsBergV
Rechtslage: § 45 FlsBergV
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| Bergverordnung zum Schutz
der Gesundheit
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Einsicht/Aushang auf eine geeignete Art zur Kenntnis bringen Inhalt: betreffende Vorschriften der Mitarbeiter der Gesundheitsschutz-Bergverordnung Sonstige Verpflichtungen: Betriebsanweisung aushändigen
Grundlage: Arbeiten mit Gefahrstoffen u.ä. Inhalt: Umgang mit jeweiligen Stoffen Rechtslage: § 15 GesBergV
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| Bergverordnung zum Schutz der
Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen
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Einsicht/Aushang auf eine geeignete Art zur Kenntnis bringen Inhalt: Vorschrift der Verordnung Grundlagen:
Im Salzbergbau bei mehr als 28 Grad Celsius Trockentemperatur oder Außerhalb des Salzbergbaus bei mehr als 28 Grad Celsius Effektivtemperatur Arbeit tagsüber
Rechtslage: § 14 KlimaBergV
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| Betriebsanweisung für Arbeiten
mit biologischen Arbeitsstoffen
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Einsicht/Aushang in einer verständlichen Form an einer geeigneten Stelle in der Arbeitsstätte Inhalt: stoffbezogene und arbeitsbereichsbezogene Anweisungen auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung
Verhaltensregeln Sicherheitsmaßnahmen Verhalten bei Betriebsstörungen und Unfällen Hinweis auf mit Arbeiten verbundenen Gefahren Erste Hilfe
Zeitpunkt vor Aufnahme der Tätigkeit Rechtslage: § 12 Abs. 2 BioStoffV
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| Vorankündigung für Arbeiten
auf Baustellen
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Einsicht/Aushang an einer geeigneten Stelle der Baustelle und Korrektur bei großen Veränderungen Grundlage: Baustelle
Umfang von mehr als 500 Personentagen oder mit mehr als dreißig Arbeitstagen sowie 20 Mitarbeitern, die gleichzeitig arbeiten
Inhalt: Ankündigung mit Angaben nach Anhang 1 an zuständige Behörde 14 Tage vor Einrichtung der Baustelle Rechtslage: § 2 Abs. 2 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen
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| Betriebsanweisung für Arbeiten
in gentechnischen Anlagen
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Einsicht/Aushang in Sprache der Mitarbeiter und verständlicher Form sowie einer geeigneten Stelle der Arbeitsstätte. Bei Unfällen muss diese umgehend zur Verfügung stehen Inhalt:
Verhaltensregeln/Verhalten bei Gefahren Sicherheitsmaßnahmen Evtl. Umwelt- und Gesundheitsgefahren Vorgehensweise bei Immunisierung Erste Hilfe
Rechtslage: § 12 Abs. 2 GenTSV
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