Betriebsausschuss

Question

Hallo, 
eine Frage zur Arbeitsmöglichkeit des Betriebsausschusses.

Wir sind ein 11- BR und haben einen 5 - BA.

Jetzt hat ein MG das Unternehmen verlassen und wir sind nicht in der Lage (bisher) ein neues 5. MG für den BA zu gewinnen.

Sind verstreut in der Stadt und ein Pflegebetrieb. Es ist schrecklich die Leute aus den Diensten zu planen. Ich höre immer dasselbe.

Wir haben auch noch die AG Dienstplan und so sind schon 8 mit Aufgaben doppelt belegt.

Wir treffen uns zum BR alle 14 Tg. Montag von 14- ca. 18Uhr und den Montag zw. den regulären Sitzungen zum BA.

Gibt es eine Möglichkeit den BA nur auf 4 MG zu senken, so wie bei der BR Wahl, wenn nicht genügend Kandidaten sind? Denn dann wird ein BR in der nächst kleineren Größe gewählt.
Ersatzmitglieder kann ich dafür nicht ansprechen, sonst wäre das Problem schon gelöst...

Ich habe dazu noch nichts aussagefähiges gefunden.

Vielleicht kann ja wieder jemand kompetent beraten/ helfen.
An alle schon mal vielen Dank.

Viele Grüße aus dem sonnigen Sachsen

gironimo · Answer

Ich würde mir nicht die Frage stellen, ob der BR seine Möglichkeiten BR-Arbeit zu leisten auch zurückfahren kann.

Vielmehr solltet Ihr den AG daran erinnern, dass ER dafür zu sorgen hat, dass dem BR die erforderliche Zeit zur Ausübung seiner Aufgaben aus dem BetrVG zur Verfügung hat. (§ 37 BetrVG).

Im BetrVG steht nicht, dass Betriebsräte auf ihre Rechte verzichten müssen, wenn Personalmangel oder sonstige Planungsengpässe des AG bestehen.

Also könnte der Weg nur sein, dass Ihr das Gespräch mit dem AG sucht und ihn auffordert, Euch den notwendigen Freiraum zu schaffen.

Lofoten · Answer

Ja, ich gebe in allem Recht. Es ist halt nur das Problem von Theorie und Praxis.
Wir haben das schon diskutiert und noch keine Lösung gefunden.

Unabhängig davon, funktioniert der BA, wie der BR, wenn die notwendige Personenzahl nicht erreicht werden kann?

gironimo · Answer

Sicher wird der Ausschuss funktionieren - aber das ist nicht der Weg. In dieser Frage muss die Praxis der Theorie angepasst werden. Wenn es dem BR und seinen Mitgliedern nicht gelingt, die eigenen Rechte durchzusetzen - wie will er die Interessen der AN wirkungsvoll vertreten. 

Sicher - da kommt es erst einmal zum Konflikt mit dem Arbeitgeber, der aktiv werden muss, was er nicht will; wenn doch der BR klein bei gibt, warum sollte er.

Bleibt hart.

Pjöööng · Answer

Die Größe  des  Betriebsausschusses ist gesetzlich vorgeschrieben. Eine freiwillige Verkleinerung ist nicht vorgesehen.

Kann der BR seinen gesetzlichen Aufgaben nicht nachkommen, so kann er eigentlich nur seinen Rücktritt beschließen.