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Beschluss über Änderung der Geschäftsordnung

M
Muschelschubser
Jan 2023 bearbeitet

Hallo,

wir wollen Änderungen in der GO vornehmen.

Ich habe da gerade noch ein Verständnisproblem mit der "Mehrheit der gewählten Mitglieder".

Heißt das im Klartext, dass wir mit dem Beschluss warten müssen, bis ausnahmslos alle ordentlichen BRM an der Sitzung teilnehmen können?

Oder hätte man auch eine Möglichkeit, wenn z.B. EBRM dabei sind, mit den verbliebenen BRM ein ausreichendes Ergebnis zu erzielen?

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Community-Antworten (5)

T
takkus

03.01.2023 um 13:06 Uhr

Wenn ich mich recht erinnere, bedarf eine GO der absoluten Mehrheit der BRM. Ein einfacher Mehrheitsbeschluss reicht dazu nicht. Es müssen alle BRM anwesend sein. Ersatzmitglieder sind zulässig. Dann wie immer: mehr als die Hälfte muss zustimmen.

C
Catweazle

03.01.2023 um 16:28 Uhr

Es müssen nicht alle BRM anwesend sein. Für die absolute Mehrheit reicht es z. B. bei einem 11er BR wenn 6 teilnehmen.

C
celestro

03.01.2023 um 18:30 Uhr

@Catweazle

Diese 6 müssten dann aber einstimmig "pro Änderung" stimmen, richtig?

M
Muschelschubser

04.01.2023 um 14:18 Uhr

@celesto So hätte ich es jetzt auch aufgefasst, da mindestens 6 von 11 die Mehrheit der gewählten Mitglieder ausmachen würden.

Problematisch wäre es halt, wenn es hier nur 5 Ja-Stimmen wären und bei Anwesenheit aller 11 ordentlichen Mitglieder ein anderes Ergebnis herausgekommen wäre. Dann einfach mal eine zweite Abstimmung zu machen sobald alle da sind, wirkt ein wenig willkürlich.

P.S. Die Ersatzmitglieder dürften zwar anwesend sein, würden aber an dieser konkreten Abstimmung nicht teilnehmen?

C
Catweazle

04.01.2023 um 14:27 Uhr

Celestro, ja sicher sonst ist es ja nicht die Hälfte aller BRM. Muschelschubser, Ersatzmitglieder sind für den Zeitraum des Nachrücken vollwertige Mitglieder. Also dürfen sie auch abstimmen.

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