Sachmittel zur BR Arbeit

Question

Hallo,

da wir neu geründet worden sind stellen sich für uns nun immer wieder Fragen: Muss man für jede Anschaffung an Sachmittel für die Br Arbeit einen eigenen Beschluss fassen, bzw. für jedes Buch / Regelwerk usw.. einzeln?

Pjöööng · Answer

Nein <== ....

nicoline · Answer

Ihr könnt in einem Beschluss alles zusammenfassen, was gebraucht wird. Sollte sich nach einer gewissen Zeit herausstellen, dass noch "ein Buch" zusätzlich gebraucht wird, muss auch für dieses eine Buch ein Beschluss gefasst werden.

Fragenmann · Answer

Der Arbeitgeber hat die Kosten zu tragen, das ist unstrittig.
Allerdings könnt ihr ohne Beschluss nicht nachweisen, dass der Betriebsrat (als Gremium) den Erwerb als erforderlich betrachtet hat.
Das kann auch mal nach hinten losgehen wenn ihr Bücher für 400€ bestellt und der Chef bekommt die Rechnung und zweifelt die Erforderlichkeit an...
Ich würde immer sicher handeln, beschließen dass der BR folgende Mittel als erforderlich erachtet: [Liste] den Beschluss dem GF mitteilen mit dem Vermerk, die Liste in Kopie dem Einkauf zu übergeben oder die Bestellung selbst auszulösen (was bei uns gegen die ISO wäre)

upstart · Answer

hallo und danke für die schnelle info :-)

könnt ihr mir ein paar tips geben was für bücher und nachschlagewerke wir generell haben sollten ( BetrVG nach Fitting) haben wir schon, wie gesagt wir sind neu geründet und bei uns in der firma gab es noch nie einen betriebsrat.

lg upstart

pillepalleTR · Answer

@Fragenmann: merkst du eigentlich, dass du mit deinen Antworten (das hier ist die 3., die ich heute morgen von dir lese und bei der ich wieder die Augenbrauen zusammenziehen muss) voll am Thema bzw. der eigentlichen Fragestellung vorbei gehst?
Da fragt einer, ob er dem Chef 10 Beschlüsse für 10 Bücher etc. in die Hand drücken muss und du kommst auf das Thema "Erforderlichkeit" und die Handhabung von Sachmittelbestellung in eurem Betrieb zu sprechen. 
Vllt solltest du deinen Nicknamen ehren und  auch eher nur Fragen stellen...

xumuimhxer · Answer

Die benötigten Sachmittel sind eindeutig (wenn etwas bestimmtes angeschafft werden soll) oder in allen benötigten Eigenschaften beschrieben (wenn es nicht wichtig ist, was genau beschafft werden soll, z.B. "1 Drucker, USB-Anschluss") in einen Beschluss aufzuführen. Aber wie oben schon gesagt, was Ihr alles in einen Beschluss packt ist Eure Sache.

"Der BR beschließt, die nächste Betriebsversammlung am 1.7. durchzuführen, den AG dazu aufzufordern, keine ungenehmigten Überstunden anzuordnen, das BRM Hans Mustermann auf die Schulung XY (...) zu schicken, sich an der Finanzierung des Sommerfestes mangels Vermögen nicht zu beteiligen, keine Bedenken gegen die fristlose Kündigung des Kollegen Klaus Klaumeier zu haben, und den AG daran zu erinnern, dass der vom Ex-Kollegen Klaumeier entwendete BR-Bürocontainer immer noch nicht ersetzt wurde."