Bildschirmarbeitsplatzbrille - Häufigkeit
Hallo zusammen,
dass der AG die Brille bezahlen muss ist geregelt, jedoch kann ich nirgendwo finden in welchen Zeitabständen er dazu verpflichtet ist. Im konkreten Fall hat ein Kollege Ende Januar 2022 eine BAB bezahlt bekommen. Im Oktober 2022 wurde in unserem Betrieb eine Vorsorgeuntersuchung durchgeführt. Diese ergab, dass die 9 Monate alte BAB nicht mehr ausreicht. Der Kollege hat beim AG daraufhin eine erneute Kostenübernahme beantragt, welche aber mit Hinweis auf die im Januar bereits erfolgte Zahlung, abgelehnt wurde. Laut unserer Betriebsärztin ist es eher ungewöhnlich, dass eine Verschlechterung innerhalb so kurzer Zeit eintritt, jedoch aber auch nicht unmöglich. Allerdings konnte sie mir nicht sagen, ob es gesetzlich festgelegte Abstände gibt.
Community-Antworten (2)
23.11.2022 um 16:53 Uhr
Moin,
die Anspruchsgrundlage für eine Bildschirmarbeitsplatzbrille ergibt sich aus dem Anhang der ArbMedVV, und zwar dort Teil 4 Abs. 2. Dort heisst es:
"Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale Sehhilfen nicht geeignet sind;"
Wichtig ist hier "... im erforderlichen Umfang ...". Das bedeutet, wenn ein Arzt eine neue Brille für erforderlich erachtet, dann hat sie der AG auch zu bezahlen. Es steht dem AG frei, die Feststellung des Arztes anzuzweifeln bzw. anzugehen, ggf. wird er eine weitere Untersuchung durch einen anderen Arzt, ein Gutachten etc. o.ä, fordern. Hier bieten sich weite Betätigungsfelder für Anwälte und Rechtsstreitigkeiten. :-). Feste Zeiträume finden sich aus gutem Grunde nicht, eben weil die Veränderung eines medizinischen Befunds nicht an bestimmte Zeiträume gebunden werden kann.
Im Fazit denke ich aber, dass der AG dabei meistens den kürzeren ziehen wird, sofern der untersuchende Arzt die Notwendigkeit einer neuen Brille innerhalb eines so kurzen Zeitraums tatsächlich medizinisch nachvollziehbar begründen kann.
23.12.2022 um 12:40 Uhr
bezahlt der AG die kompletten Kosten? Einen festen Betrag? Was heißt "erforderlich? Wie ist das bei Euch geregelt? Was für Regelungen gibt es bei Euch in den Betrieben.
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