Austritt aus dem BR

Question

Ein ordentliches Betriebsratsmitglied  tritt aus dem BR aus, ein Ersatzmitglied rückt nach und das ausgetretene Mitglied  möchte in die Liste der Ersatzmitglieder. Aus meiner Sicht geht das nicht was ich auch angebracht habe. Sofort kam die Frage, wo steht das? Wer kann mir sagen wo ich dazu was finde.

sachsenwilli · Answer

Vielleicht hilft das hier:

Begriff des Ersatzmitglieds
Ersatzmitglieder nach § 25 BetrVG sind diejenigen, die aufgrund des Wahlergebnisses nicht direkt in den Betriebsrat eingezogen sind. Sie stehen sozusagen „auf Abruf“ bereit. Dies ist dann der Fall, wenn ordentliche Betriebsratsmitglieder auf Dauer ausscheiden oder zeitweilig verhindert sind.

Die Ersatzmitglieder sind im Verhinderungsfalle von ordentlichen Betriebsratsmitgliedern vom Betriebsratsvorsitzenden zu Betriebsratssitzungen nach § 29 Abs. 2 Satz 6 BetrVG zu laden.

Das Nachrücken für ausgeschiedene Betriebsratsmitglieder
Ein Betriebsratsmitglied scheidet endgültig aus dem Betriebsrat aus,

aus dem Betrieb ausscheidet,
sein Amt niederlegt, Rücktritt,
seine Wählbarkeit verliert,
durch rechtskräftigen Beschluss des Arbeitsgerichts aus dem Betriebsrat ausgeschlossen wird,
das Arbeitsgericht die Nichtwählbarkeit festgestellt hat.
In diesen Fällen rückt das dem Wahlergebnis entsprechende Ersatzmitglied automatisch in den Betriebsrat nach. Es bedarf keiner besonderen Feststellung, vgl. F.K.H.E. § 25 RdNr. 13, 20. Auflage.

Das Ersatzmitglied wird vollwertiges Mitglied. Allerdings übernimmt es nicht automatisch Aufgaben des ausgeschiedenen Betriebsratsmitglieds, wie z.B. eine Ausschussmitgliedschaft.

Fredchen · Answer

Wer ausscheidet, kann nicht als Ersatzmitglied weitermachen. Warum auch? Er/Sie ist ja ausgeschieden. Die Reihenfolge (reguläres Mitglied, Ersatzmitglied) bestimmt das Wahlergebnis.

martinez · Answer

geht nicht..
raus ist raus