Sitzungsunterlagen zur BR-Sitzung
Hallo,
wann müssen den Betriebsratsmitgliedern die Sitzungsunterlagen zu den Betriebsratssitzung z.B. abzuschießende Betriebsvereinbarungen, sonstige Mitteilungen über die beraten oder Beschlüsse gefasst werden etc. zur Verfügung gestellt werden?
Danke.
Community-Antworten (4)
28.03.2014 um 11:35 Uhr
so rechtzeitig, das sich jeder auf die anstehenden Themen in Ruhe vorbereiten kann. Die Meinungen gehen hier etwas auseinander. Wir geben dies spätestens 3 Tage vor der Sitzung, mit der Einladung raus.
28.03.2014 um 12:37 Uhr
Hallo brarb, wenn die Zeit zur Vorbereitung zu kurz ist und der Beschluss keiner Fristvorgabe (z. B. bei Einstellung/Kündigung) unterliegt, dann kann man auch verlangen, es erst bei der nächsten BR Sitzung zu beschließen. Allerdings entschedet auch das dann die Mehrheit des Gremiums. LG Lotte
28.03.2014 um 16:28 Uhr
Hallo, ich stell meinem Gremium als vorsitzender spätestens am Freitag alles was ich habe zur Verfügung wenn bei uns planmäßig am Mittwoch Sitzung ist und zusätzlich haben wir einen Tag vor der Sitzung noch eine Art kick off Meeting um letzte fragen vor der Sitzung zu klären! Schöne Grüße
28.03.2014 um 16:29 Uhr
Rechtzeitig ist eben relativ. Eine BV, über die es zu beschließen gilt, kann eben nicht erst einen Tag vor der Sitzung oder gar zu Beginn der Sitzung verteilt werden, wenn sie einen komplexen Sachverhalt regelt.
Da gibt es dann eigentlich auch keinen Grund, die Unterlagen auch schon einmal zwischendurch zu verteilen, wenn sie denn beim BRV eintreffen.
Ansonsten finde ich den Versand mit der Einladung auch zweckmäßig (bei uns auch drei Tage vor der Sitzung; in Einfällen kurzer).
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