Darf ein Ausschussmitglied allein entscheiden?

Question

Hallo, können von einem Aza ( Arbeitszeitausschuss), eigentlich bestehend aus drei Mitgliedern, auch Entscheidungen zu Zustimmungen bzw. Ablehnungen nur von EINEM AZA-Mitglied getroffen werden?? Z.B. wenn die anderen zwei kurzfristig erkrankt sind? Oder gilt im Aza auch wie im Betriebsausschuss das Mehrheitsprinzip? Das heißt, das einzelne AZA-Mitglied wäre dann nicht beschlussfähig??? Ich kann es einfach nicht aus dem BetrVG erfassen. Danke für eure Hilfe.

blackjack · Answer

siehe §§ 29 ff. BetrVG.

gironimo · Answer

Natürlich könnte da auch was in der Geschäftsordnung stehen oder in dem Beschluss, den der BR gefasst hat, als er dem Ausschuß Aufgaben und Kompetenzen zugeteilt hat.

Die eigentliche Frage ist auch, was denn beschlossen werden soll. Wenn es sich z.B. darum handelt, das ein Dienstplan oder Mehrarbeit abgelehnt werden soll, würde ich nicht allein entscheiden (siehe blackjack), sondern in derartigen Situationen das Gremium mit der Entscheidung betrauen.

Darf ein Ausschussmitglied allein entscheiden?

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