Wahlkommission

Ja, kann er.

danke,

muss dann auch das Wahlausschreiben und die anderen Unterlagen wie die bekanntgabe des Wahlvorstandes geändert werden?

ich gehe dann mal davon aus, das der Stellvertreter dann einfach nach einem Beschluss seine Arbeit übernehmen kann.

Einen Stellvertretenden Wahlvorstandsvorsitzenden gibt es nicht. Weder der WO noch dem BetrVG kann ich klar entnehmen, was in diesem Falle zu tun ist. Hier haben wir es wohl mit Richterrecht zu tun.

Meine Meinung bzw. Mutmaßung: Der WO wird im Gremium neu gewählt. Das Wahlausschreiben wird aber nicht rückwirkend geändert, denn (1.) es war ja zum Zeitpunkt seiner Erstellung korrekt und fällig, und (2) wenn es im WV Personaländerungen gibt, dann ändert ja nichts an der BR-Wahl als solcher, sondern nur daran, wer für ihre korrekte Durchführung sorgt.

@hartmut Dir ist die WO für die BR Wahl nicht sehr bekannt, ne? Der BR bestimmt den Vorsitzenden - und sei es durch eine stellvertreterreglung.

Der BR tut immer gut daran, bei der Bestellung des Wahlvorstands auch Ersatzmitglieder zu benennen.

Ansonsten würde ja bei einem Rücktritt die erforderliche Zahl von Wahlvorstandsmitgliedern erst einmal nicht mehr gegeben sein.

Hallo, ändert ein Rücktritt eines WV-Mitgliedes etwas an der laufenden BR Wahl ?

"Hallo, ändert ein Rücktritt eines WV-Mitgliedes etwas an der laufenden BR Wahl ?" Nein - es sei denn, dadurch wird die Zahl von 3 WV-Mitgliedern unterschritten und es sind keine Ersatzmitglieder vorhanden, bzw. es erklärt sich niemand bereit, dies tun zu wollen. Dann tritt u.U. (!) das Arbeitsgericht auf den Plan... §16 Abs. 1 BetrvG regelt z.B. die WV-Bestellung durch den BR. siehe auch Fitting, 26. Auflg. Rn25

@Kölner: Oha! Siehste, man lernt doch nie aus. Danke für den Hinweis! :)