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stell.BR-Vors. auch Schriftführerin ?

B
bogetta
Jan 2018 bearbeitet

Hallo, kann eine stellv.BR-Vors. auch Schhriftführerin annehmen?

1.09005

Community-Antworten (5)

B
BRMetall

26.07.2012 um 01:20 Uhr

Warum sollte es nicht moeglich sein. Man kann auch im Wechsel bei jeder Sitzung ein anders BRM mit der Aufgabe betreuen.

M
martinez

26.07.2012 um 09:16 Uhr

ja kann man..

R
rkoch

26.07.2012 um 10:18 Uhr

Das kann sogar der BRV selbst... Wer schreibt ist letztlich egal, hauptsache es wird überhaupt geschrieben!

K
Kölner

26.07.2012 um 11:42 Uhr

@all Vielleicht muss man nochmals ins Licht rücken, dass die Aufgabe einer Schriftführung kein Amt im Sinne des BetrVG ist, sondern lediglich eine Fkt., die das Gremium auch per Beschluss an einen Freiwilligen geben kann. Nicht mehr, nicht weniger!

Im Zweifel hat der BRV die Verpflichtung, Sorge dafür zu tragen, dass eine Sitzungsniederschrift angefertigt wird. Das wird er (auch im Zweifel) aber niemanden verpflichtend aufgeben können, sondern selbst anfertigen müssen.

R
rkoch

26.07.2012 um 12:00 Uhr

Und um nochmal ins Licht zurücken, WARUM es einen festen Schriftführer geben sollte: Die Niederschrift muss in einer gewissen Art und Weise geführt werden. Die Form und Detaillierung kann am Ende immens wichtig werden, da die Niederschrift quasi ein Beweismittel ist. Deshalb sollten alle, die dieses Niederschrift führen entsprechend geschult sein und eine gewisse Routine entwickeln. Dies wiederum ist quasi unmöglich, wenn jedesmal ein anderer schreibt. Deshalb wird ja gerade dieses "Amt" als selbstverständlich vorausgesetzt.... Ähnlich wie beim Verhältnis Richter-Gerichtsschreiber zeichnet, wie Kölner schon sagt, am Ende der BRV für die Niederschrift verantwortlich. Insofern sollte der BRV auch grundsätzlich wichtige Passagen in die Niederschrift diktieren, wie es auch ein Richter gegenüber seinem Schreiber macht. Nur mit dem Unterschied, dass der Schriftführer des BR mehr "von selbst" tun sollte, während der Gerichtsschreiber i.d.R. nur Diktat aufnimmt. Aber es ist i.d.R. ebenso falsch, den Schriftführer ganz und gar sich selbst zu überlassen...

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