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Wie erlangt ein Arbeitnehmer Kenntnis über eine BV?

A
Annett
Jan 2018 bearbeitet

Guten Morgen, bei und gibt es eine BV Krankmeldung. Es werden die Abläufe geregelt, bei wem man sich melden muß, um sich krank zu melden. Auch ist geregelt wann man sich bei wem zurückmelden muß. Nun ist es laut BetrVG Aufgabe des Arbeitgebers BV öffentlich und zugänglich zu machen. Dies ignoriert unser Arbeitgeber. Wie ist es mit der Pflicht der AN bestellt, sich Wissen über eine BV anzueignen?

Wenn der Arbeitgeber seiner Pflicht nicht nachkommt, kann er dann Arbeitnehmer abmahnen, obwohl diese den Inhalt der BV nicht kennen?

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Community-Antworten (5)

G
gironimo

12.05.2012 um 11:38 Uhr

Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, in den Schränken der Personalabteilung nachzuforschen, ob es dort Regelungen gibt, die er zu beachten hat.

Kurz - nein - so geht das nicht.

Wenn dem BR die Regelung wichtig erscheint, sollte er den AG drängen, seinen Pflichten nachzukommen.

S
Streikbrecher

12.05.2012 um 11:48 Uhr

BVn werden Bestandteil des ArbV. Folglich MUSS der AG diese ALLEN AN auf welche diese Anwendung finden bekannt geben. Denn AN haben auch das Recht ggf. Inhalte einzuklagen.

AG muss also handel, aber ein guter BR gibt diese auch bekannt und ermoeglicht ggf die Einsichtnahme.

Wenn in einer BV Regelungen/Verhaltensregeln enthalten sind und der AG diese nicht nachweislich den AN zur Kenntnis gebracht hat, kann er eine Missachtung nicht abmahnen.

Doch beim Thema "Krankmeldung" MUSS jeder AN das Gesetz "Entgeltfortzahlungsgesetz" immer beachten. Dort ist u.a. auch das Thema AU-Meldung geregelt.

S
Streikbrecher

12.05.2012 um 12:23 Uhr

Die Veröffentlichung der Betriebsvereinbarung

Bekanntmachung Betriebsvereinbarungen müssen öffentlich zugänglich sein. So schreibt es § 77 Abs. 2 BetrVG vor. Wie diese Veröffentlichung erfolgt, ist nicht vorgegeben. Das Gesetzt verlangt die Auslage an einer geeigneten Stelle im Betrieb. Das kann die Personalabteilung ebenso wie das allgemein zugängliche Intranet sein.   Wird diese Veröffentlichung "vergessen"; hat das keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der Betriebsvereinbarung.   Zusätzlich haben die ArbeitnehmerInnen noch einen Anspruch aus § 2 NachweisG einen Anspruch auf Unterrichtung über die wesentlichen Vertragsbedingungen, der sich auch auf die in einer Betriebsvereinbarung enthaltenen Rechte erstreckt.

http://www.judix.de/betriebsvereinbarung/veroeffentlichung.htm

A
Annett

12.05.2012 um 12:32 Uhr

Hallo streikbrecher,

das ist uns schon klar, der BR hat damals auf einer BetrVers die BV erörtert und erklärt. Wir hatten auch einen Aushang gemacht. Aber, zu einer BetrVers kommt nicht jeder und leider lesen auch nicht Alle alle Aushänge.

Darum die Fragen, sind diese Informationen eine Holschuld der Arbeitnehmer? Der Arbeitgeber hat nicht informiert und sagt jetzt, Unwissenheit schützt nicht vor Strafe.

S
Streikbrecher

12.05.2012 um 13:23 Uhr

Der AG informiert ueber Abschluss. Ggf. auch "nur" als Info am Schwarzen Brett, das weitere ist dann eine Holschuld der AN, auch das stete lesen des Schwarzen Brett. Wenn hier der BR ueber den Abschluss informiert hat, kann sich der AN ggf. auch nur schwer auf nicht Wissen berufen. Jeder AN muss immer zu den ueblichen Arbeitszeiten ueber bestehende BV beim AG informieren koennen, also auch Einblick nehmen koennen. Jeder AN sollte sich auch stets ueber seine ArbV Bestandteile schon im eigenen Interesse informieren, also auch TV/BV usw.

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