Ersatzmitglied nachladen?
Hallo,
ein BRM hat auf eine Einladung zu einer regulären Sitzung erklärt, dass er am Tag der Sitzung zwar im Dienst ist, aufgrund einer Privatangelegenheit aber ausnahmsweise verkürzt arbeitet und zum Zeitpunkt der Sitzung nicht mehr im Dienst ist. Kann jetzt das BREM nachgeladen werden?
Community-Antworten (30)
02.04.2012 um 19:34 Uhr
Nein, da - vorsichtig gesagt - kein Verhinderungsgrund oder wäre es dem "verhinderten" unzumutbar an der BR-Sitzung teilzunhemen?
02.04.2012 um 19:38 Uhr
@ottototo Entgegen meiner Vorrednerin würde ich durchaus eine Ladung des EBRM sehen können...
02.04.2012 um 19:45 Uhr
@Kölner,
Entgegen meiner Vorrednerin würde ich durchaus eine Ladung des EBRM sehen können...
- Wie kommst Du darauf das ich mänlich oder weiblich wäre?
- Frei ist aber kein Verhinderungsgrund, Unzumutbarkeit hingegen schon ;)
02.04.2012 um 19:49 Uhr
@NoPain Das ist Wissen. Aber bitte zur Sache.
Aus meiner Sicht ist z.B. Ausgleich von Mehrarbeit ein Verhinderungsgrund.
02.04.2012 um 19:53 Uhr
NoPain die Unzumutbarkeit der Teilnahme an einer Sitzung kann durchaus und immer mal wieder durch ein Ereignis an einem freien Tag zustande kommen! Über die Unzumutbarkeit entscheidet -dem Himmel sei Dank- niemand anderes als das BRM selbst!
02.04.2012 um 20:03 Uhr
@Kölner,
Das ist Wissen. Aber bitte zur Sache.
Aja, dann lasse ich Dir mal Dein Wissen. Und ob es sich hier um Ausgleich von Mehrabeit handelt steht nirgends.
@nicolino,
habe ich sinngemäß etwas anderes geschrieben? Ob die Unzumutbarkeit festgestellt werden kann, entscheidet dann der BRV nach Angaben des verhinderten BRM. Ich bleibe dabei, Frei ist kein Verhinderungsgrund!
02.04.2012 um 20:37 Uhr
@NoPain, warum hat derAN frei??? Weil er etwas zu erledigen hat oder Tante Gerda 70. Geburtstag hat. Für mich sind das echte Verhinderungsgründe ohne wenn und aber. Mein FREI gehöft mir ganz alleine und da bestimme ich was gemacht wird!!!
02.04.2012 um 21:01 Uhr
@mainpower,
das kannst Du auch gerne so handhaben.
02.04.2012 um 21:13 Uhr
Wir reden hier nicht von schichtfrei - wenn er verkürzt arbeitet, wird er im zweifelfall eindeutig sagen, dass er für die BR Sitzung nicht bereit steht. Aus diesem Grund würde auch ich von einer dem Gesetz verträglichen Nichtteilnahmepflicht ausgehen wollen - soll heißen - er oder sie fehlt entschuldigt, ein EBRM ist zu laden!
Sollte der Tag allerdings ein Schichtfrei sein, liegt die Sache anders - aber so ist es hier ja nciht - ergo, er fehlt entschuldigt...
Warum macht ihr hier immer so einen "Hermann" von so einer eigentlich banalen Frage?
02.04.2012 um 21:26 Uhr
@Globus,
Wir reden hier nicht von schichtfrei - wenn er verkürzt arbeitet, wird er im zweifelfall eindeutig sagen, dass er für die BR Sitzung nicht bereit steht.
Mit Verlaub aber das ist quatsch!
Aus diesem Grund würde auch ich von einer dem Gesetz verträglichen Nichtteilnahmepflicht ausgehen wollen - soll heißen - er oder sie fehlt entschuldigt, ein EBRM ist zu laden!
Und was bei nicht ordnungsgemäßer Ladung passieren kann weisst Du auch?
Sollte der Tag allerdings ein Schichtfrei sein, liegt die Sache anders - aber so ist es hier ja nciht - ergo, er fehlt entschuldigt...
Der Unterschied steht bitte wo?
Warum macht ihr hier immer so einen "Hermann" von so einer eigentlich banalen Frage?
100% ACK!
02.04.2012 um 21:58 Uhr
Nein, es liegt kein echter Verhinderungsgrund vor. Somit ist kein ErsatzMgl. zu laden. Er hat sich, privater Grund, korrekt beim BRV abgemeldet. Dies ist keine banale Frage sondern : Formfehler wenn falsch geladen!
02.04.2012 um 22:03 Uhr
@Valdi,
Formfehler wenn falsch geladen!
Auch falsch, einen Formfehler kann man heilen, einen Ladungsfehler hingegen nicht ;)
02.04.2012 um 22:04 Uhr
Nicht abschliessende Verhinderungsgründe aus der Privatsphäre des Betriebsratsmitglieds: Wichtige Familienfeiern, Erkrankung von Angehörigen, Behördengänge oder einmalige gesellschaftliche Ereignisse usw. machen es dem Betriebsratsmitglied unzumutbar, an der Sitzung teilzunehmen.
02.04.2012 um 22:11 Uhr
@blackseven,
richtig aber:
Termin mit Freundin Termin für Massage Treffen mit Kumpels zum Billiard
und ähnliches sind keine Verhinderungsgründe ;)
Unzumutbarkeit muss das verhinderte BRM dem BRV darlegen, der dann ggf. die Ladung eines EBRM veranlasst ;)
02.04.2012 um 22:26 Uhr
Oky, dann eben Ladungsfehler. Werde heute Nacht nochmals Nachlesen ueber private Verhinderungsgruende. Lerne gern dazu.
Bitte nennt die Lektuere oder das Urteil, wo ich die privaten Gründe genannt sind.
Der Fragesteller nennt nur private Gründe und dies ist nach meinen Kenntnissen nicht ausreichend für eine Einladung des ErsatzBRM.
Lg.Valdi
02.04.2012 um 22:53 Uhr
@Valdi,
kleine Hilfe, jeweils BAG:
1 ABR 6/69 6 AZR 520/82 2 AZR 341/83 2 AZR 391/83 7 AZR 175/85 7 ABR 26/96 7 ABR 71/06
03.04.2012 um 00:24 Uhr
Was ändern diese wild gesammelten Urteile an der Tatsache, dass es Betriebsratsmitglieder mit einem Privatleben gibt?
03.04.2012 um 01:14 Uhr
@Irmgard,
das BR-Mandatsausübung das Privatleben ein wenig einschränkt und wem das nicht passt kann sein BR-Mandat auch wieder abgeben. Es gibt eben nicht nur Vorteile ein BR zu sein, es gibt noch viel mehr Nachteile wegen dem Mandat!
03.04.2012 um 02:18 Uhr
Ok, danke für die vielen Antworten. Wobei - so richtig schlauer bin ich jetzt nicht... Ich seh es im Zweifel aber erst einmal wie kölner: "Aus meiner Sicht ist z.B. Ausgleich von Mehrarbeit ein Verhinderungsgrund."
Das BRM ist zum Zeitpunkt der Sitzung nicht mehr im Dienst, weil es, aus welchen privaten Gründen auch immer (in dem Fall aber der eigene Geburtstag mit vielen Gästen), Überstunden "abbummelt" - also Ausgleich von Mehrarbeit. Richtig? Also klassisch verhindert - EBRM ist nachzuladen. Mmmh, hört sich auf den ersten Blick logisch an. Wär aber schon wichtig, da in der kommenden Sitzung über einen Entsendbeschluss abgestimmt werden soll und hier die Rechtssicherheit nochmal wichtig wär.
03.04.2012 um 08:26 Uhr
Ottototo kein tatsächlicher Verhinderungsgrund. Rufe deine Gewerkschaft an, die können euch Rechtauskunft geben. Abbummeln von Mehrarbeit ist kein Verhinderungsgrund laut unserer Rechtsabteilung ( DGB ) @No Pain, danke für die kleine Hilfe. Komme aber erst heut abend zum lesen. Lg. Valdi
03.04.2012 um 09:26 Uhr
@Ottoto Mach wie Du meinst, es wird richtig sein...
03.04.2012 um 11:23 Uhr
.... wieder einmal eine praxixorientierte Äußerung von Kölner, der ich nur zustimmen kann.....
Ich wäre auch zu dem Schluß gekommen, dass ein Ersatzmitglied geladen werden kann.
03.04.2012 um 11:45 Uhr
ottototo, als ich gestern Deine Frage las, habe ich mir schon gedacht, dass die Meinungen hier auseinandergehen werden.
Kennt eigentlich jemand ein Urteil, in dem ein Beschluss zu Recht angezweifelt wurde, weil ein EBRM wegen frei des BRM zu Unrecht nachgeladen wurde? Oder dem EBRM aus diesem Grund der Kündigungsschutz versagt wurde?
NoPain, ist bei Deinen Urteilen genau so ein Urteil dabei?
Ich glaube nicht.
Fazit: wir laden in solchen Fällen nach.
03.04.2012 um 12:39 Uhr
"das BR-Mandatsausübung das Privatleben ein wenig einschränkt und wem das nicht passt kann sein BR-Mandat auch wieder abgeben. Es gibt eben nicht nur Vorteile ein BR zu sein, es gibt noch viel mehr Nachteile wegen dem Mandat!"
Abartige Einstellung! Außerdem wäre es mir neu, dass man als BRM VORTEILE genießt. Bislang bin ich davon ausgegangen, dass eine Vorteilnahme als BRM VERBOTEN ist ...
Ein BRM, welches im Einzelfall von der Möglichkeit Gebrauch macht, statt eines ganzen Urlaubstages nur ein paar Stunden frei zu nehmen, kann man das genau so behandeln, als wenn es Urlaub hätte. Und wenn ein solcher Ausnahmefall eben mit einer BR-Sitzung kollidiert, ist das halt mal so.
Ein Ersatzmitglied kann problemlos geladen werden, was soll denn passieren?
03.04.2012 um 13:09 Uhr
@Lotte Wenn selbst 'gironimo und peanuts' dieser Meinung ist...
03.04.2012 um 13:19 Uhr
Kölner, wir könnten eine Widerstandsbewegung gründen: "Auch BRM haben ein Recht auf Frei-heit" ;-)
03.04.2012 um 13:24 Uhr
@Lotte Jawoll - unter Abschaffung der Knechtschaft der Paragrafendesigner und Gesetzeskomiker! ;-))
03.04.2012 um 14:31 Uhr
Und das Gänze lebt man wie es einem gerade beliebt! Gell?
Und ihre Würde liegt immer noch im Fundbüro am Kölner Bahnhof:(
03.04.2012 um 16:44 Uhr
Irmgard, sorry, aber Du hast doch echt 'ne Macke. Wenn ich wenigstens verstehen würde, was Du meinst...
03.04.2012 um 19:42 Uhr
Stimmt, solche Frauen müssen einfach ne Macke haben! Wenn du das Verstehen irgendwann ertragen kannst, melde dich;)
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