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Ersatzmitglied nachladen?

O
ottototo
Jan 2018 bearbeitet

Hallo,

ein BRM hat auf eine Einladung zu einer regulären Sitzung erklärt, dass er am Tag der Sitzung zwar im Dienst ist, aufgrund einer Privatangelegenheit aber ausnahmsweise verkürzt arbeitet und zum Zeitpunkt der Sitzung nicht mehr im Dienst ist. Kann jetzt das BREM nachgeladen werden?

3.591030

Community-Antworten (30)

N
NoPain

02.04.2012 um 19:34 Uhr

Nein, da - vorsichtig gesagt - kein Verhinderungsgrund oder wäre es dem "verhinderten" unzumutbar an der BR-Sitzung teilzunhemen?

K
Kölner

02.04.2012 um 19:38 Uhr

@ottototo Entgegen meiner Vorrednerin würde ich durchaus eine Ladung des EBRM sehen können...

N
NoPain

02.04.2012 um 19:45 Uhr

@Kölner,

Entgegen meiner Vorrednerin würde ich durchaus eine Ladung des EBRM sehen können...

  1. Wie kommst Du darauf das ich mänlich oder weiblich wäre?
  2. Frei ist aber kein Verhinderungsgrund, Unzumutbarkeit hingegen schon ;)
K
Kölner

02.04.2012 um 19:49 Uhr

@NoPain Das ist Wissen. Aber bitte zur Sache.

Aus meiner Sicht ist z.B. Ausgleich von Mehrarbeit ein Verhinderungsgrund.

N
nicoline

02.04.2012 um 19:53 Uhr

NoPain die Unzumutbarkeit der Teilnahme an einer Sitzung kann durchaus und immer mal wieder durch ein Ereignis an einem freien Tag zustande kommen! Über die Unzumutbarkeit entscheidet -dem Himmel sei Dank- niemand anderes als das BRM selbst!

N
NoPain

02.04.2012 um 20:03 Uhr

@Kölner,

Das ist Wissen. Aber bitte zur Sache.

Aja, dann lasse ich Dir mal Dein Wissen. Und ob es sich hier um Ausgleich von Mehrabeit handelt steht nirgends.

@nicolino,

habe ich sinngemäß etwas anderes geschrieben? Ob die Unzumutbarkeit festgestellt werden kann, entscheidet dann der BRV nach Angaben des verhinderten BRM. Ich bleibe dabei, Frei ist kein Verhinderungsgrund!

M
Mainpower

02.04.2012 um 20:37 Uhr

@NoPain, warum hat derAN frei??? Weil er etwas zu erledigen hat oder Tante Gerda 70. Geburtstag hat. Für mich sind das echte Verhinderungsgründe ohne wenn und aber. Mein FREI gehöft mir ganz alleine und da bestimme ich was gemacht wird!!!

N
NoPain

02.04.2012 um 21:01 Uhr

@mainpower,

das kannst Du auch gerne so handhaben.

G
Globus

02.04.2012 um 21:13 Uhr

Wir reden hier nicht von schichtfrei - wenn er verkürzt arbeitet, wird er im zweifelfall eindeutig sagen, dass er für die BR Sitzung nicht bereit steht. Aus diesem Grund würde auch ich von einer dem Gesetz verträglichen Nichtteilnahmepflicht ausgehen wollen - soll heißen - er oder sie fehlt entschuldigt, ein EBRM ist zu laden!

Sollte der Tag allerdings ein Schichtfrei sein, liegt die Sache anders - aber so ist es hier ja nciht - ergo, er fehlt entschuldigt...

Warum macht ihr hier immer so einen "Hermann" von so einer eigentlich banalen Frage?

N
NoPain

02.04.2012 um 21:26 Uhr

@Globus,

Wir reden hier nicht von schichtfrei - wenn er verkürzt arbeitet, wird er im zweifelfall eindeutig sagen, dass er für die BR Sitzung nicht bereit steht.

Mit Verlaub aber das ist quatsch!

Aus diesem Grund würde auch ich von einer dem Gesetz verträglichen Nichtteilnahmepflicht ausgehen wollen - soll heißen - er oder sie fehlt entschuldigt, ein EBRM ist zu laden!

Und was bei nicht ordnungsgemäßer Ladung passieren kann weisst Du auch?

Sollte der Tag allerdings ein Schichtfrei sein, liegt die Sache anders - aber so ist es hier ja nciht - ergo, er fehlt entschuldigt...

Der Unterschied steht bitte wo?

Warum macht ihr hier immer so einen "Hermann" von so einer eigentlich banalen Frage?

100% ACK!

V
Valdi

02.04.2012 um 21:58 Uhr

Nein, es liegt kein echter Verhinderungsgrund vor. Somit ist kein ErsatzMgl. zu laden. Er hat sich, privater Grund, korrekt beim BRV abgemeldet. Dies ist keine banale Frage sondern : Formfehler wenn falsch geladen!

N
NoPain

02.04.2012 um 22:03 Uhr

@Valdi,

Formfehler wenn falsch geladen!

Auch falsch, einen Formfehler kann man heilen, einen Ladungsfehler hingegen nicht ;)

B
blackseven

02.04.2012 um 22:04 Uhr

Nicht abschliessende Verhinderungsgründe aus der Privatsphäre des Betriebsratsmitglieds: Wichtige Familienfeiern, Erkrankung von Angehörigen, Behördengänge oder einmalige gesellschaftliche Ereignisse usw. machen es dem Betriebsratsmitglied unzumutbar, an der Sitzung teilzunehmen.

N
NoPain

02.04.2012 um 22:11 Uhr

@blackseven,

richtig aber:

Termin mit Freundin Termin für Massage Treffen mit Kumpels zum Billiard

und ähnliches sind keine Verhinderungsgründe ;)

Unzumutbarkeit muss das verhinderte BRM dem BRV darlegen, der dann ggf. die Ladung eines EBRM veranlasst ;)

V
Valdi

02.04.2012 um 22:26 Uhr

Oky, dann eben Ladungsfehler. Werde heute Nacht nochmals Nachlesen ueber private Verhinderungsgruende. Lerne gern dazu.

Bitte nennt die Lektuere oder das Urteil, wo ich die privaten Gründe genannt sind.

Der Fragesteller nennt nur private Gründe und dies ist nach meinen Kenntnissen nicht ausreichend für eine Einladung des ErsatzBRM.

Lg.Valdi

N
NoPain

02.04.2012 um 22:53 Uhr

@Valdi,

kleine Hilfe, jeweils BAG:

1 ABR 6/69 6 AZR 520/82 2 AZR 341/83 2 AZR 391/83 7 AZR 175/85 7 ABR 26/96 7 ABR 71/06

I
Irmgard

03.04.2012 um 00:24 Uhr

Was ändern diese wild gesammelten Urteile an der Tatsache, dass es Betriebsratsmitglieder mit einem Privatleben gibt?

N
NoPain

03.04.2012 um 01:14 Uhr

@Irmgard,

das BR-Mandatsausübung das Privatleben ein wenig einschränkt und wem das nicht passt kann sein BR-Mandat auch wieder abgeben. Es gibt eben nicht nur Vorteile ein BR zu sein, es gibt noch viel mehr Nachteile wegen dem Mandat!

O
Ottototo

03.04.2012 um 02:18 Uhr

Ok, danke für die vielen Antworten. Wobei - so richtig schlauer bin ich jetzt nicht... Ich seh es im Zweifel aber erst einmal wie kölner: "Aus meiner Sicht ist z.B. Ausgleich von Mehrarbeit ein Verhinderungsgrund."

Das BRM ist zum Zeitpunkt der Sitzung nicht mehr im Dienst, weil es, aus welchen privaten Gründen auch immer (in dem Fall aber der eigene Geburtstag mit vielen Gästen), Überstunden "abbummelt" - also Ausgleich von Mehrarbeit. Richtig? Also klassisch verhindert - EBRM ist nachzuladen. Mmmh, hört sich auf den ersten Blick logisch an. Wär aber schon wichtig, da in der kommenden Sitzung über einen Entsendbeschluss abgestimmt werden soll und hier die Rechtssicherheit nochmal wichtig wär.

V
Valdi

03.04.2012 um 08:26 Uhr

Ottototo kein tatsächlicher Verhinderungsgrund. Rufe deine Gewerkschaft an, die können euch Rechtauskunft geben. Abbummeln von Mehrarbeit ist kein Verhinderungsgrund laut unserer Rechtsabteilung ( DGB ) @No Pain, danke für die kleine Hilfe. Komme aber erst heut abend zum lesen. Lg. Valdi

K
Kölner

03.04.2012 um 09:26 Uhr

@Ottoto Mach wie Du meinst, es wird richtig sein...

G
gironimo

03.04.2012 um 11:23 Uhr

.... wieder einmal eine praxixorientierte Äußerung von Kölner, der ich nur zustimmen kann.....

Ich wäre auch zu dem Schluß gekommen, dass ein Ersatzmitglied geladen werden kann.

L
Lotte

03.04.2012 um 11:45 Uhr

ottototo, als ich gestern Deine Frage las, habe ich mir schon gedacht, dass die Meinungen hier auseinandergehen werden.

Kennt eigentlich jemand ein Urteil, in dem ein Beschluss zu Recht angezweifelt wurde, weil ein EBRM wegen frei des BRM zu Unrecht nachgeladen wurde? Oder dem EBRM aus diesem Grund der Kündigungsschutz versagt wurde?

NoPain, ist bei Deinen Urteilen genau so ein Urteil dabei?

Ich glaube nicht.

Fazit: wir laden in solchen Fällen nach.

P
Peanuts

03.04.2012 um 12:39 Uhr

"das BR-Mandatsausübung das Privatleben ein wenig einschränkt und wem das nicht passt kann sein BR-Mandat auch wieder abgeben. Es gibt eben nicht nur Vorteile ein BR zu sein, es gibt noch viel mehr Nachteile wegen dem Mandat!"

Abartige Einstellung! Außerdem wäre es mir neu, dass man als BRM VORTEILE genießt. Bislang bin ich davon ausgegangen, dass eine Vorteilnahme als BRM VERBOTEN ist ...

Ein BRM, welches im Einzelfall von der Möglichkeit Gebrauch macht, statt eines ganzen Urlaubstages nur ein paar Stunden frei zu nehmen, kann man das genau so behandeln, als wenn es Urlaub hätte. Und wenn ein solcher Ausnahmefall eben mit einer BR-Sitzung kollidiert, ist das halt mal so.

Ein Ersatzmitglied kann problemlos geladen werden, was soll denn passieren?

K
Kölner

03.04.2012 um 13:09 Uhr

@Lotte Wenn selbst 'gironimo und peanuts' dieser Meinung ist...

L
Lotte

03.04.2012 um 13:19 Uhr

Kölner, wir könnten eine Widerstandsbewegung gründen: "Auch BRM haben ein Recht auf Frei-heit" ;-)

K
Kölner

03.04.2012 um 13:24 Uhr

@Lotte Jawoll - unter Abschaffung der Knechtschaft der Paragrafendesigner und Gesetzeskomiker! ;-))

I
Irmgard

03.04.2012 um 14:31 Uhr

Und das Gänze lebt man wie es einem gerade beliebt! Gell?

Und ihre Würde liegt immer noch im Fundbüro am Kölner Bahnhof:(

L
Lotte

03.04.2012 um 16:44 Uhr

Irmgard, sorry, aber Du hast doch echt 'ne Macke. Wenn ich wenigstens verstehen würde, was Du meinst...

I
Irmgard

03.04.2012 um 19:42 Uhr

Stimmt, solche Frauen müssen einfach ne Macke haben! Wenn du das Verstehen irgendwann ertragen kannst, melde dich;)

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