W.A.F. LogoSeminare

Vernachlässigung der Pflichten.

E
enigmathika
Apr 2022 bearbeitet

dies ist eher keine Frage sondern ein Gedankensortieren. Ich bin erschüttert.

Der (bisherige) Betriebsratsvorsitzende und seine Stellvertretende geben immer interessantere Statements ab:

  • Wir gehen nicht so sehr nach Parafraphen, wir beachten mehr das Menschliche (hmm, ok)

  • wir sehen uns nicht die Unterlagen von allen Bewerbern an, das wäre viel zu viel Arbeit.

  • Auf meine Nachfrage: "Was haben WIR denn mit der Einstellung von Schwerbehinderten zu tun?"

  • Manchmal muss ich (BRV) schnell entscheiden, ob der BR die Zustimmung zu einer Einstellung erteilt. Dann hole ich den Beschluss nachträglich ein. Sonst verlieren wir gutes Pflegepersonal/gute Ärzte. (sind offenbar doch nicht sooo viele Bewerbungen.

  • Richtige Versetzungen gibt es hier im Haus gar nicht. Das wird immer ganz schnell zwischen PDL und uns (BRV und Stellvertretende) geklärt

  • Du kannst nicht auf einen Klinik-Betriebsrat die gleichen Maßstäbe anlegen wie auf Euren (früheren) Verwaltungs-Betriebsrat! (Ok, mag stimmen, aber Grundlegendes gilt doch für alle)

Die konstituierende Sitzung ist in zwei Wochen und inzwischen graut mir davor.

309031

Community-Antworten (31)

M
Moreno

12.04.2022 um 11:45 Uhr

Hmmm wie wäre es mit anderen Vorsitzenden?

E
enigmathika

12.04.2022 um 11:57 Uhr

Ja. Ich hatte schon überlegt, selbst für den Vorsitz zu kandidieren. Aber ich habe auch ein bisschen Angst davor. Ich habe noch zwei Wochen Zeit, mir zu überlegen, ob ich ins Wespennest steche. Der noch amtierende BRV ist sein 4 Jahren freigestellt. Eigentlich würde er im Mai in Rente gehen (heimlicher Jubel in der Belegschaft), aber er hat es irgendwie geschafft, eine "Verlängerung" zu bekommen, was vielen anderen Ex-Mitarbeiter:innen verwehrt wurde. Jetzt baut er natürlich darauf, wieder zum Vorsitzenden gewählt und wieder freigestellt zu werden.

C
celestro

12.04.2022 um 11:59 Uhr

Jeder bekommt den BR, den er verdient ....

E
enigmathika

12.04.2022 um 12:17 Uhr

wir hatten drei Listen mit insgesamt 13 Kandidat:innen für einen 11-köpfigen BR. Die Wahlbeteiligung sank daraufhin auf einen historischen Tiefpunkt: 33%

Tenor: egal, was wir wählen, es ändert sich ja doch nichts...

Ich habe alles versucht, um mehr Kandidat:innen anzuwerben, erfolglos. seufz

K
Kjarrigan

12.04.2022 um 12:45 Uhr

Wenn Du eine Mehrheit zusammenbekommst dann mach den BRV.

D
DummerHund

12.04.2022 um 14:09 Uhr

@ Enigmathika

Tuhe ich was, löse ich was aus Tuhe ich nichts, löse ich auch was aus.

Interessiert mich also die Thematik kann ich versuchen die Zufriedenheit der MA zu verbessern.

Zufriedenheit kann ich aber auch bei dem belassen wie es derzeit ist und mich dem in den eigenen Gedanken anschließen.

Was also könnte man verlieren?

C
celestro

12.04.2022 um 14:14 Uhr

M
Moreno

12.04.2022 um 15:03 Uhr

Celestro wir sind hier aber in einem Betriebsratsforum und nicht in der Deutschstunde!

R
Relfe

12.04.2022 um 16:05 Uhr

Zitat: "Eigentlich würde er im Mai in Rente gehen (heimlicher Jubel in der Belegschaft), aber er hat es irgendwie geschafft, eine "Verlängerung" zu bekommen,"

wenn Du im BR bist, müsstest Du doch wissen, wie er das geschafft hat? Darüber müsste der BR informiert werden und mMn ist die Verlängerung auch mitbestimmungspflichtig

M
Moreno

12.04.2022 um 16:24 Uhr

Wär doch mal spannend zu sehen ob der jetzige BRV auch ohne Freistellung weiter arbeiten will ;-)

E
enigmathika

12.04.2022 um 16:31 Uhr

@relfe

wir hatten bis vor kurzem noch eine Verwaltungsholding mit einem eigenen Betriebsrat. Diesem habe ich angehört.

Bei den jetzigen BR-Wahlen wähl(t)en die Verwaltungsmitarbeiter in den jeweiligen Standorten der Krankenhäuser mit. In einem davon bin ich jetzt neu gewähltes Mitglied.

Ich hab mal ganz vorsichtig und inoffiziell bei ein paar anderen BRM nachgefragt. (Ja, ich weiß, dass es mich eigentlich nichts angeht). Aber die wussten auch nichts. Es kann natürlich sein, dass sie mir das nur nicht sagen wollten, und das aber "freundlich" formulieren. Andererseits passt es genau in das Bild, das ich bis jetzt von dem Kollegen habe. Und ja, wahrscheinlich bin ich inzwischen auch nicht mehr so ganz objektiv.

E
enigmathika

12.04.2022 um 16:40 Uhr

"Wär doch mal spannend zu sehen ob der jetzige BRV auch ohne Freistellung weiter arbeiten will ;-)"

Ja, das wäre wirklich spannend. :-)

Er war früher mal OP-Pfleger. Seit ewigen Zeiten (mindestens seit 2008) ist er freigestellt, erst als Mitglied der MAV, dann (nach kommunaler Übernahme) seit Okt. 2018 als BR-Mitglied.

R
Relfe

12.04.2022 um 16:42 Uhr

Wieso geht Dich das nichts an, wenn es um Deinen BRV geht? Außerdem bist Du doch mit den "anderen BRM" in demselben BR oder verstehe ich das falsch? Da steht es Dir doch zu, zu erfahren wie die Personalplanung aussiegt und warum ein zukünftiger Rentner weiterbeschäftigt wird. Natürlich geht es Dich was an.

Und wenn der BRV eine "Verlängerung" bekommt, es aber in vergleichbaren Fällen anderen MA verwehrt wurde, dann kann das eine unerlaubte Bevorzugung des BRV sein.

Wenn das richtig aufziehst und vor allem durchziehst, notfalls bis vor Gericht, dann geht der BRV evt. schneller aus dem Amt als Du vermutest.

Wenn Du die Mehrheiten hast, dann mach den BRV und übernehme die Freistellung.

ohne Mut zur Lücke, wird aber beides nix und es bleibt wie es ist.

E
enigmathika

12.04.2022 um 16:52 Uhr

Ich bin erst am Freitag in den BR gewählt worden. Die konstituierende Sitzung findet am 26. statt. Der Beschluss (wenn es einen gab) muss vor ein paar Wochen gefasst worden sein. Ich weiß tatsächlich nicht, inwiefern ich (jetzt schon) das Recht auf Einsicht in alte Beschlussvorgänge/Niederschriften habe. Da muss ich mich noch schlau machen.

C
celestro

12.04.2022 um 17:17 Uhr

kommt darauf an, wann Dein "Amt" beginnt. Stichwort: Amtszeit des alten BR ;-)))

E
enigmathika

12.04.2022 um 17:48 Uhr

Da der alte BR außerhalb des regulären Wahlzeitraums gewählt wurde, beginnt die Amtszeit des neuen BR mit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses, also gestern. ;-)

viele von uns (auch ich bis vor kurzem) waren der irrigen Ansicht, dass die Amtszeit des neuen BR erst mit der konstituierenden Sitzung beginnt.

Diese haben wir allerdings so terminiert, dass möglichst viele BRM teilnehmen können. daher erst am 26.4. (Wir dachten ja, dass bis dahin der alte BR im Amt ist)

Das heißt jetzt wohl eigentlich, dass wir zwei Wochen lang keinen handlungsfähigen BR haben...

mir wird gerade ein bisschen übel.

D
DummerHund

12.04.2022 um 18:21 Uhr

Dann tuhe das was unvermeidlich ist. Übe dich in Geduld und versuche vorab noch zu recherchieren.

C
celestro

12.04.2022 um 18:34 Uhr

@Dummerhund

Machst Du das jetzt absichtlich? AAAARRRRGGGGHHHH!!!!

D
DummerHund

12.04.2022 um 21:30 Uhr

@celestro So tun als ob ist eine Kunst die mir zur zweiten Natur wurde.........;-)

C
celestro

12.04.2022 um 21:48 Uhr

Na dann ... ;-)

R
Relfe

12.04.2022 um 22:36 Uhr

der WV hat innerhalb von 7 Tagen die konstituierende Sitzung einzuberufen und nicht nach 2 Wochen, erst recht nicht wenn der alte BR aus dem Amt ist.

Aber das ist trotzdem kein Problem: dann beruft der WV eben umgehend eine konstituierende Sitzung ein, verhinderte BRM werden durch EBRM ersetzt und fertig.

Den BRV und stellv. BRV könnt ihr ja dann in 2 Wochen einfach nochmal neu wählen, wenn ihr als BR das so wollt.

das sind doch keine Probleme, nicht mal Problemchen, die Lösungen sind doch da, ihr müßt sie nur nutzen.

E
enigmathika

13.04.2022 um 10:13 Uhr

der WV hat die Einladung innerhalb einer Woche auszusprechen, die Sitzung kann auch später erfolgen. Aber ansonsten hast Du natürlich recht.

§
§§Reiter

13.04.2022 um 15:07 Uhr

Mich würde mal interessieren wie genau das mit dieser "Verlängerung" gelaufen ist. Da Ihr ja ein Klinik-BR seid, vermute ich mal dass für Euch der TVÖD gilt. Nun gibt es im TVÖD einen Passus, dass das Arbeitsverhältnis mit Eintritt in die Rente automatisch endet und keiner Kündigung bedarf. D.h. diese "Verlängerung" ist eine mitbestimmungspflichtige Einstellung (hat auch das BAG in vergleichbaren Fällen schon so entschieden). Hat den der BR dieser "Verlängerung" zugestimmt? ...und war für diesen Beschluss ein Ersatzmitglied für den BRV geladen, der aufgrund persönlicher Betroffenheit an dieser Beschlussfassung nicht teilnehmen durfte?

D
DummerHund

13.04.2022 um 15:39 Uhr

§§reiter Verstehe was du meinst. Frage wäre, hätte der BR gründe dagegen gehabt. Und was ist wenn der AG die Anhörung dann nach schiebt?

R
Relfe

13.04.2022 um 16:10 Uhr

ich denke es geht eher um das Mitwirkungsverbot des BRV bei diesem Beschluss

§
§§Reiter

13.04.2022 um 16:20 Uhr

Zitat von Dummerhund "Und was ist wenn der AG die Anhörung dann nach schiebt?"

Das könnte er natürlich, Zeit ist ja noch. Aber so wie ich das verstehe, geht es hier ja durchaus um Argumente gegen diese Person als BRV, bzw. für seine Ab-, bzw. nicht-wieder-Wahl. Wenn man dann darlegen kann, das hier (mal wieder) was nicht korrekt gelaufen ist, sondern die "Verlängerung" durch Gemauschel zwischen AG & BRV zustande kam, wäre das doch ein Argument. Gerade wenn diese "Verlängerung" eher unüblich ist, kann man ja durchaus mal die Frage stellen, was der AG denn da für Zusagen vom BRV bekommen hat, dass er das ausnahmsweise macht und warum der AG gerade diese Person so gerne als BRV hat, dass er ihm sogar über die Rente hinaus, in dieser Position, behalten will.

Zitat von Relfe: "ich denke es geht eher um das Mitwirkungsverbot des BRV bei diesem Beschluss"

auch. Auch dabei gibt es ja Potential für Fehler oder Mauscheleien. Im Prinzip geht es darum, objektiv nachvollziehbar darzulegen, dass der BRV im Wesentlichen widerrechtlich und nur zu seinem persönlichen Vorteil agiert.

D
DummerHund

13.04.2022 um 16:32 Uhr

ok, verständlich!

C
celestro

13.04.2022 um 17:48 Uhr

Kann mich nicht erinnern, im Paragraphen 99 was von „der (alte) BRV mauschelt sich da was zusammen“ gelesen zu haben.

D
DummerHund

13.04.2022 um 18:16 Uhr

@celestro Ich kann mich dran erinnern das vor Verurteilungen immer das sammeln von Indizien steht.

§
§§Reiter

13.04.2022 um 19:12 Uhr

Zitat von celestro: "Kann mich nicht erinnern, im Paragraphen 99 was von „der (alte) BRV mauschelt sich da was zusammen“ gelesen zu haben."

Ich kann mich nicht erinnern, dass Deine zusammenhanglosen Einzeiler jemals jemandem weitergeholfen haben.

C
celestro

14.04.2022 um 00:05 Uhr

wenn Du meinst ….

Ihre Antwort