Schlüssel fehlt
Moin bei uns haben die Wahlen stattgefunden das ganze dauerte fast zwei Wochen, riesen Betrieb halt.Bei der Auszählung hat der Wahlvorstand ein Umschlag geöffnet und gesagt die Schlüssel sind alle direkt in diesem Umschlag gelegt worden.eine Kiste nach einander wurde geöffnet und ein Schlüssel fehlte,keiner wusste wo der Schlüssel ist .Die haben die Urne aufgebrochen und die Zettel rau geholt ,in den Kisten waren immer die Ersatzteile Schlüssel drinn in dieser auch ,aber wo ist der hauptschlüssel der im Umschlag sein sollte? Wenn man die Urne mit einem Schlüssel aufmachen kann bringt die versiegelung auch nichts. Ich mein Regeln sind Regeln eigentlich dürfte die Wahl nicht rechtens sein .
Community-Antworten (10)
09.04.2022 um 19:43 Uhr
"Wenn man die Urne mit einem Schlüssel aufmachen kann bringt die Versiegelung auch nichts." Wenn die Versiegelung doch noch unbeschädigt ist, dann ist doch alles in Ordnung
09.04.2022 um 20:12 Uhr
Also der Schlitz wo die Briefe eingeworfen werden war versiegelt ,jedoch konnte man die Urne mit einem Schlüssel aufmachen ohne die versiegelung zu beschädigen
11.04.2022 um 09:17 Uhr
wer den Schlüssel hat, hat sicher auch die Siegel, beides beim WV. also hätte der WV auch (wenn er den will) einfach ein Siegel ersetzten können.
Wo ein WV bei einer Wahl bescheissen will, wird er das auch hinbekommen, solange der gesamte WV sich einig ist. Die Frage ist doch: gibt es einen konkreten Anlass an Wahlbetrug zu glauben und diesen ggf. nachweisen zu können? Nur die wahrscheinliche Möglichkeit, das es hätte ja so sein können, wird nicht reichen für eine Anfechtung.
11.04.2022 um 19:02 Uhr
"Also der Schlitz wo die Briefe eingeworfen werden war versiegelt ,jedoch konnte man die Urne mit einem Schlüssel aufmachen ohne die versiegelung zu beschädigen "
Dann war die Urne schlichtweg nicht ordnungsgemäß versiegelt!
11.04.2022 um 23:27 Uhr
Ich mein Regeln sind Regeln, wenn Wahlen die nicht angekreuzt waren sondern ein Haken oder einfach ein Sternchen drauf ist und der Stimmzettel als ungültig gewartet wird ,wegen den Regeln, dann sollte auch der Schlüssel einer Urne nicht fehlen !
12.04.2022 um 10:07 Uhr
@HAMBURG22HH kann das sein, das bei euch mehr falsch läuft? nur weil ein Wähler anstatt ein Kreuzchen ein Haken macht ist doch nicht gleich der Wahlzettel ungültig? Der Wählerwille muss erkennbar sein und der Stimmzettel darf keine "besonderen Merkmale" enthalten, aber ob ich ein Kreuz einen Haken oder sonstiges übliches Zeichen mache um den Kandidaten zu markieren ist doch nicht unzulässig.
Zitat: Es kann vorkommen, dass ein Wähler zum Beispiel, mit Ausnahme von einer Liste, alle anderen auf dem Stimmzettel aufgeführten durchstreicht. Dann ist der Stimmzettel nicht ungültig und die Stimme für die nicht gestrichene Liste zu zählen.
https://www.kluge-seminare.de/betriebsratswahl/stimmabgabe-regulaeres-wahlverfahren/
https://www.bund-verlag.de/aktuelles~Smiley-macht-Wahlzettel-ungueltig~.html
https://www.betriebsratswahl.de/video/73885/wann-ist-ein-stimmzettel-ungueltig/16121/lc6er2xqtqe
12.04.2022 um 13:08 Uhr
Ich fand es auch nicht gut das es briefwahlen gab ,über 200 Briefe waren ungültig ,die haben briefwahlen gemacht wegen Covid .Ja es haben tatsächlich auch Leute das Feld ausgemalt und auch ein smile draus gemacht und es war zu erkennen wem sie ihre Stimme gegeben haben,wir haben halt so einige Kasperlerles im Betrieb.wie gesagt es ist ein riesen Betrieb und der alte Betriebsrat ist geblieben und ein paar neue dazu gekommen.
12.04.2022 um 13:14 Uhr
Da frage ich mich mal wieder ob der WV nur ungeschult oder schlichtweg unmotiviert war.
12.04.2022 um 13:24 Uhr
Von den Stimmen her hätten die auch auch alle ihre Stimmen gehabt . Es ging mir drum Regeln sind Regeln und beim Verstoß muss neu gewählt werden.Aber die Kollegen wissen nicht so recht was Sie gewählt haben ,die Quittung gibt es im Sommer und dann gibt es ein Aufschrei und ich sag denen dann ihr habt selbst schuld.Denn der aktuelle BR ist firmen freundlich und die Kollegen werden sich noch wundern,ich habe schon mitbekommen was die vorher gemacht haben und was die absegnen wollen, die wollten nur warten bis die Wahlen zu ende sind und dann kommt die Wundertüte.98% der Kollegen wissen nicht was geplant ist ,denn wenn sie es wüssten würde keiner von denen gewählt werden.Ich habe es auch nur per Zufall mitbekommen und das erst 2 Tage vor den Wahlen.
12.04.2022 um 14:04 Uhr
bei den oben genannten Links sollte man eine Sache bedenken ... der Smilie hat die Stimme ungültig gemacht, ja. ABER ... der Smilie war außerhalb der Felder, wo man die Kandidaten ankreuzt.
Wen ein Wähler das Feld ausmalt, statt ein Kreuz zu machen ... ist die Stimme mEn gültig.
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