Wie lange dauert...

...um was geht es denn????

kunzundhinz bist Du sicher, dass es vom Inhalt der Klage abhängig ist, wie lange es dauert?

JA, denn es gibt Themen zu welchen es schon gefestigte Rechtsmeinungen oder Urteile gibt. So können Wahlklagen bis zum BAG 3-4 Jahre dauern. Es kommt auch immer darauf an wer ist Beteiligter, bedarf es ggf. Gutachten etc. usw.

Weiter ist entscheidend welche Kammern sind zu beteiligen und wie ist es dort mit der Beanspruchung.

@nicoline, hab mir mal einige Urteile angesehen und die liegen im Schnitt; BAG ca. 3 J. + LAG ca. 1-2 J.

JA, denn es gibt Themen zu welchen es schon gefestigte Rechtsmeinungen oder Urteile gibt. gibt es zu diesem Thema nicht.

So können Wahlklagen bis zum BAG 3-4 Jahre dauern. Und zu dem Thema gibt es noch keine gefestigten Rechtsmeinungen oder Urteile? Es geht nicht um Wahlen, es geht um die Auslegung eines TV bzgl. Arbeitszeit.

@blackjack hab mir mal einige Urteile angesehen Urteile aus diesem Jahr?

@nicoline, ja. Beginn vor dem ArbG 2008 LAG 2009 BAG 2011

BAG Urteil vom 23.03.2011 LAG Hamm (Urteil vom 01.10.2009 ArbG Hamm (Urteil vom 24.03.2009

@blackjack danke Dir!

Wenn es um die Auslegung eines TV geht, sollte man sich an den Tarifpartner, also Gewerkschaft wenden. Die weiß ja was sie wie verhandelt hat. Auch gibt es oftmals nicht veröffentliche Protokolle zu TV in welchen bestimmte Dinge festgehalten sind.

@kunzundhinz

Nicht unbedingt. Wenn es um eine mitbestimmungspflichtige Sache aus einem TV geht (und die AZ gehört da definitiv hin) kann durchaus ein Beschlußverfahren des BR der richtige Weg sein...

Insofern wäre es interessant um was es eigentlich geht, aber nicoline will das ganze offenbar nicht breittreten.

kunzundhinz sollte man sich an den Tarifpartner, also Gewerkschaft wenden Du wirst es nicht glauben, das hab ich getan. Die örtliche Gewerkschaftssekretärin kratzt sich fragend den Kopf, die höheren Tiere antworten nicht. Wobei ich leider schon mehrfach festgestellt habe, dass hauptamtlich Sekretär/in sein nicht zwangsläufig bedeutet, sich wirklich im TV auszukennen (entsetzt sei, grummel, grummel, wunder)

Auch gibt es oftmals nicht veröffentliche Protokolle zu TV in welchen bestimmte Dinge festgehalten sind. Ja, stimmt, in die Richtung könnte ich es noch mal versuchen. Hab eine hohe, ehrenamtliche Gewerkschaftsfunktionärin in meinem Nachbarbüro sitzen :o))

rkoch Insofern wäre es interessant um was es eigentlich geht, aber nicoline will das ganze offenbar nicht breittreten. Tja, was soll ich sagen, es geht um den TVöD. § 6 Absatz 3 Satz 3 und das ist, gebe ich ja zu, nicht unbedingt ganz einfach zu verstehen.

http://www.pc-gehalt.de/Tarifvertrag/TVoeD-K/Index.htm => mal durchklicken

Der AG weigert sich, die Arbeitszeit zu reduzieren, weil der Heilig Abend und Silvester auf einen Samstag fallen, mit den abenteuerlichsten Argumenten, die ihm unsere Dienstplanbetreuer liefern, welche 1. nicht wirklich Ahnung vom Tarif haben (Erfahrung) und 2. mich sowas von nicht leiden können, weil ich mehrfach ihre Inkompetenz aufgedeckt habe. Wir haben nach § 40 eine RA beauftragt, nachdem eine von uns gesetzte Frist zur korrekten Zeitplanung des Dienstplanes ohne Ergebnis verstrichen ist. Der Anwalt des AG hat jetzt unserem Anwalt erklärt, dass er dem AG vorschlagen will, es wird weiter geplant wie bisher, aber, der AG soll ein Urteil anerkennen. Dazu sollen wir jemand finden, der klagt, mit unserem Anwalt und die Kosten des AN für diese Klage soll der AG übernehmen. Tja, und bis zum BAG würden dann umpf Jahre ins Land gehen. Ich will vor die Einigungsstelle wegen Nichtzustandekommen einer Einigung aus § 87 Abs. 1 Nr. 2. Ich weiß, dass das auf ganz dünnen Füßen steht, aber, die Chance, dass über die Einigungsstelle zu klären, will ich uns nicht nehmen lassen. Wenn diese denn erstmal berufen ist, redet man doch vielleicht miteinander, unabhängig davon, ob der Vorsitzende eigentlich vielleicht feststellen müßte/sollte/würde/könnte, dass die Einigungsstelle offensichtlich nicht zuständig ist. So, jetzt bin ich erst mal todmüde und geh erst mal schlafen, weil ich heute einen extrem langen und sehr anstrengenden Tag hatte und nun könnt ihr Euch austoben mit Antworten. Tja und wenn jetzt einer aus meiner Firma mitliest......... aber, egal!

Hääää, was los, keiner sagt was?? Was hab ich verbrochen???? Traurig sei ;-((

watt schreibe ich nu, damit nico lächelt und net traurig ist? Mal vorläufig an einer einstweiligen Verfügung gedacht. Würde zumindest kurzfristig helfen, denn da gerade binnen kürzester Zeit 20 cm Neuschneegefallen sind, vermute ich Heiligabend iss schon bald.

@nicoline mit i, dauert eben. ;-))

@nicoline

Ich hab erstmal mit Absicht nix dazu gesagt, der TVöD ist einfach nicht meine Baustelle.

Aber Dein Problem mit Satz 3 verstehe ich nun wirklich nicht. Die Protokollnotiz sagt doch ganz klar worum es geht:

Alle die an diesen Tagen wegen des Dienstplanes dienstfrei haben, müssen diese als "bezahlte Freistellung" gewährt bekommen. Ich sehe hier überhaupt keinen Auslegungsbedarf. Klarer gehts kaum. (NB: Protokollerklärungen SIND Bestandteil der tariflichen Regelungen und nicht etwa nur belanglose "Randnotizen").

So weit der AG diese verweigert, who cares? Offenbar akzeptiert der AG doch einen Präzendenzfall den er auch noch selbst bezahlt. Und wegen der max. 2 Tage Lohnausfall den die Kollegen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit spätestens nach dem BAG-Urteil mit Zins und Zinseszins bezahlt bekommen werden die Kollegen nicht arm..... Das ist ein vertretbares Risiko.

Die Frage WER frei hat (Dienstplan) kriegt ihr nicht mehr durch (so fern das noch Streitgegenstand ist), allerdings darf der AG einen Dienstplan nur veröffentlichen so weit er eine Einigung mit Euch hat.... Das sollte doch Druck auf den AG ausüben, sonst arbeitet an den Tagen wegen fehlendem Dienstplan bestenfalls eine "Notbesetzung".

Sofern der AG darauf besteht, das die Kollegen den Tag nacharbeiten (Protokollnotiz!) würde das am Ende Mehrarbeit bedeuten, die könnt ihr ja wieder nach §87 ablehnen - und selbst wenn der AG sich weigert das als Mehrarbeit anzuerkennen kann er diese trotzdem erst nach der Einigungsstelle verlangen (und sei es das diese entscheidet das es keine Mehrarbeit ist, was ihr dann wieder von EURER Seite gerichtlich klären lassen könnt!), diesmal sitzt ihr dann was den Zeitablauf angeht wieder am längeren Hebel.....

Vielleicht verstehe ich das Problem einfach immer noch nicht..... Insofern: Lasst die Sache doch einfach laufen....