BR Mitglied spielt der GL zu !!!

Wie kann diese Person aus dem BR rausgewählt werden???

Gar nicht!

Die einzigen Möglichkeiten das ein BRM während der Amtszeit aus dem BR ausscheidet:

Er geht von selbst (Amtsniederlegung, Rente, Kündigung, etc. pp.) Er wird von einem Arbeitsgericht nach §23 (1) BetrVG vom Amt ausgeschlossen (siehe dort).

Manche Entscheidungen treffe ich auch alleine. Da lasse ich mir auch von einem BR nicht reinreden ... ;)

Sofern ein einzelnes BRM nicht in einer Sache ausdrücklich per Beschluss dazu ermächtigt wurde eine bestimmte Angelegenheit alleine zu entscheiden, kann es dieses nicht. Alles was er dann macht wäre nicht gültig. Wenn also der AG auf Grund einer solchen Handlung entscheidet verletzt er die Mitbestimmung und der BR sollte diese Verletzung dann mit den Mitteln des BetrVG angehen.

Wichtig auch, man kann nur eingeschränkt Dinge welche der MB unterliegen auf Teile des BR oder gar einzelne BRM übetragen. Einfach einmal dazu das BetrVG und Kommentierung lesen. Es ist möglich bestimmte Ausschüsse per Beschluss einzurichten der dann auch auf ihn üübertragene Aufgaben eigenständig erledigen kann. Aber auch hier gibt es dann die Möglichkeit die Aufgaben wieder zurück ins Gremium zu nehmen.

PS: Auch der BRV ist nur ein ganz normales BRM nur hat mit bestimmten Funktionen. Also auch der ist KEIN Alleinherrcher der nach eigenem Willen entscheiden darf. Man kann diesen ggf. auch wieder aus dieser Funktion abwählen.

Sofern ein BRM nicht gegen die Geheimhaltung lt. BetrVG oder die Verschwiegenheit oder ggf. in einer GO des BR verankerten Regelung verstößt darf er reden.

Man kann aber z.B. im Rahmen einer Betriebsversammlung auch einmal die Koll. darüber unterrichten, dass man leider einige Dinge nicht in ihrem Sinne umsetzen konnte weil es leider ein BRM gibt welches alles torpetiert auch weil er Dinge ohne Absprache ode rgegen den Willen des BR an den AG heranträgt.

bitte nicht wieder diese Sache mit der GO....

Paule was meinst Du damit ....bitte nicht wieder diese Sache mit der GO....

Denn der BR kann z.B. in einer GO auch folgendes aufnehmen, was dann zu beachten ist.

Die Pflicht zur Verschwiegenheit greift für Betriebsratsmitglieder nur in einem Ausnahmefall: wenn es "aus der Natur der Sache" folgt, dass sie vertraulich zu behandeln ist. Das wäre zum Beispiel dann der Fall, wenn sich das Gremium Strategien für die Verhandlungen mit dem Arbeitgeber überlegt. Würden diese vorher bekannt, könnte das den Erfolg der Verhandlungen gefährden. Solche Informationen dürfen selbst dann nicht an die Öffentlichkeit gegeben werden, wenn ein Betriebsratsmitglied der Meinung ist, dass die beschlossene Strategie nicht zum Erfolg führen wird. Wer solche tatsächlich vertraulichen Informationen weitergibt, muss mit einem Verfahren auf Amtsenthebung rechnen.

Solches dann in einer GO ist für viele BRM dann schneller aktzeptabel als wenn man es in der Sitzung nur erwähnt. Dann reicht es aus in der Sitzung auf den entsprechende § der GO hinzuweisen und dieses dann im Protokoll zu vermerken. Doch ja, man kann nicht alles unter diesen Punkt fassen.

@paula ...wie immer: Wenn ich nicht mehr weiter weiss, habe ich ne GO, auf die dann verweis'! Peinlich!

@kurzarbeiter Das ist reine BR-Prosa und verdammt oft das Papier nicht wert auf dem es ausgedruckt wurde.