Verwirrung im BR
Hallo ihr lieben ,
Ich habe mal eine Frage an euch . Vorsitzende kommt uns in Letzter zeit befangen vor . wir sind ein 9 Köpfiger BR , für Montag wurde zu einer sitzung geladen wegen einer Fristlosen Kündigung Vorsitzende und Stellvertreter im Urlaub soweit so gut kommen noch 2 Krankmeldungen von BRM dazu das heisst wir wären zu 5 ohne Leitung der Sitzung . Darüber hinaus weigert sich unsere Vorsitzende Nachrücker zu Laden obwohl wir noch 4 haben kann mir jemand sagen ob sie die Nachrücker laden muss oder ob es nicht zwingend ist denn sie sagt auch zu 5 seit ihr Beschluss fähig und das reicht . mfg Caro
Community-Antworten (10)
13.05.2011 um 08:52 Uhr
@Caroline, wird für ein verhindertes Betriebsratsmitglied kein Ersatzmitglied geladen, ist der Betriebsrat an einer wirksamen Beschlussfassung gehindert bzw. leidet ein gefasster Beschluss an einem wesentlichen Mangel und ist damit unwirksam. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn eine Verhinderung plötzlich eintritt und es dem Vorsitzenden nicht mehr möglich ist, ein Ersatzmitglied rechtzeitig zu laden (vgl. BAG, Urteil v. 23.8.1984, 2 AZR 391/83). Siehe: § 25 BetrVG
13.05.2011 um 10:34 Uhr
... für Montag wurde zu einer sitzung geladen ... ... Vorsitzende und Stellvertreter im Urlaub ... ... wir wären zu 5 ohne Leitung der Sitzung ...
Und wer hat denn da eingeladen?
13.05.2011 um 11:03 Uhr
@Caroline Für solche Zwecke wäre eine Geschäftsordnung des Betriebsrats gut. Hier könnte eine Regelung hinein wie das die oder der älteste Anwesende die Sitzung dann leitet.
13.05.2011 um 11:04 Uhr
Morgen @Tanzbär das ist es ja von niemanden habe per Telefon erfahren wann und wo und worum es geht von einem anderen BRM
das ist es ja was mich da so stutzig macht das es nicht richtig sein kann was da grade läuft.
mfg Caroline
13.05.2011 um 12:00 Uhr
Ok, also Selbstzusammentrittsrecht.
Da könnt (müsst) ihr doch nur die Ersatzzmitglieder einladen und schon passt wieder alles. Was das dann allerdings mit "Vorsitzende kommt uns in Letzter zeit befangen vor " zu tun hat, wird mir nicht so richtig klar.
13.05.2011 um 12:12 Uhr
@Tanzbär
Das was wir Denken begründen wir damit das sie sich seit ein paar monaten nicht mehr wirklich für den BR interessiert sie meldet sich 2 std vor monatsgesprächen krank ist nur noch der selben meinung wie unsere GL redet ständig vom Rücktritt und solche sachen halt das sie keine Ersatzmitglieder laden will .
wir denken da stimmt was nicht mit ihr aber sie lässt nicht mit sich reden mfg Caroline
13.05.2011 um 12:22 Uhr
Sprecht das Thema der Ersatzmitglieder mal in einer Sitzung an. Denn ob die BRV will oder nicht, bei Verhinderungen sind die EBRM zu laden, ansonsten sind alle gefassten Beschlüsse für die Tonne. Das nicht-laden von Ersatzmitgliedern stellt übrigens eine grobe Pflichtverletzung dar. Sollte man der BRV auch mal sagen.
13.05.2011 um 12:27 Uhr
Hallo,
ist denn die fristlose überhaupt zugegangen? ohne geschäftsordnung könnte die ja nur der vorsitzende oder stelli entgegennehmen.
ansonsten denkt an die drei tagesfrist §102 BetrVG und der betroffene arbeitnehmer/in sollte vorher gehört werden.
eins noch: geh bei dir auf "antwort bearbeiten" und nimm den hacken bei nur 7 antworten raus!
MFG
13.05.2011 um 12:28 Uhr
Ergänzung zu Ulrik: Und wenn das alles nicht fruchtet, habt ihr immer noch die Möglichkeit, die BRV ab- und neuzuwählen.
P.S. Wenn du bei deiner Frage auf "Beitrag bearbeiten" klickst und das Häkchen bei "nur 7 Anworten" entfernst, wird es mit dem weiteren Dialog einfacher...
13.05.2011 um 12:38 Uhr
Dann nutzt die kommende Sitzung und macht einen Termin für die nächste Sitzung, TOP: Ablösung und Neuwahl des Vorsitzenden, und fertig. Ihr könnt euch ja schon dahingehend einigen, wer für die Position zur Verfügung steht. Dann die nächste Sitzung, und dann wird das durchgezogen.
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