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Dieser Beitrag ist vor 15 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Vom 5er BR zum 3er BR

K
kellerschen
Nov 2016 bearbeitet

Hallo, hab da mal eine Frage wir sind zur Zeit ein Fünfköpfiger BR und haben ein Ersatzmitglied das Krank ist und nicht genau wissen ob sie jemals wieder kommt, ein ordentliches Mitglied scheidet jetzt im Mai aus können wir ohne neu Wahlen aus einem 5er BR einen 3er BR Machen .

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Community-Antworten (2)

U
Ulrik

07.02.2011 um 17:44 Uhr

Hallo,

ihr bleibt erstmal nach wie vor ein 5er BR. Ihr seid 5 + 1 EBRM (so lese ich das). Wenn einer nun ausscheidet, ist das in meiner Rechnung noch ein Vierer (??). Ihr habt ein EBRM, welches dadurch nachrückt und derzeit krank ist (damit verhindert).

Dadurch seid ihr nicht dauerhaft unter die Anzahl der vorgeschriebenen BRM gesunken und es ist keine Neuwahl nötig, zumindest so lange bis nicht noch einer ausscheidet oder das kranke EBRM seinen Rücktritt erklärt.

Das heisst, ihr macht zu viert weiter.

D
DonJohnson

07.02.2011 um 17:50 Uhr

ergänzend zu Ulrik:

und wenn das EBRM dann (weil dauerhaft nachgerückt) zurück tritt, lautet die Antwort auf deine Frage *können wir ohne neu Wahlen aus einem 5er BR einen 3er BR Machen . *

nein, dann gibt es Neuwahlen. Wohlgemerkt, wenn ihr wirklich nur ein EBRM habt...

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