Frauenquote - Wer rückt nach?

Question

Hallo,

in einem 11er BR haben wir eine Mindergeschlechtsqoute (Frauen) von 4 Plätzen. Durch Verhinderung fallen 2 Frauen von verschiedenen Listen gleichzeitig zur Sitzung aus. Dadurch wird die Mindergeschlechtsquote um 1 Sitz unterschritten. Die Nachrückerreihenfolge innerhalb der Listen ist klar, aber auf welcher Liste wird nun die Frauenquote angewendet?

Es gibt innerhalb des BRs Aussagen, daß es hierzu keine rechtliche Regelung gibt und somit die Regelung gilt, daß die Liste, die sich zuerst abmeldet, dann auch die Ersatzfrau stellen müßte. Aber eigentlich müßte dies doch die 2. Liste tun, denn durch ihre Abmeldung wird doch die Unterschreitung der Frauenquote erst verursacht.

Wer weiß Bescheid?

rkoch · Answer

Grundsätzlich rückt immer ein Mitglied der Liste nach, deren BRM verhindert ist. Ist dabei ein Mitglied im Geschlecht der Minderheit betroffen rückt das BRM dieses Geschlechts aus der gleichen Liste nach. 
Ist auf dieser Liste kein Mitglied des gleichen Geschlechts mehr, so rückt (sofern vorhanden) ein Mitglied dieses Geschlechts aus der anderen Liste nach, auf die nach den Grundsätzen der Verhältniswahl der nächste Sitz entfallen wäre.

Bsp:

In Liste 1 ist eine Frau verhindert, auf dieser Liste gibt es noch zwei Frauen und deshalb rückt die erste davon auf jeden Fall nach, selbst wenn sie nach den Grundsätzen der Verhältniswahl noch hinter den Frauen aller anderen Listen stehen würde.
In Liste 2 ist eine Frau verhindert, diese Liste hat aber keine Frau mehr.
Liste 3 hat eine Frau auf dem 2. Listenplatz, Liste 1 hat aber auch noch eine Frau auf dem letzten Listenplatz. Die Frau auf Liste 1 hat aber nach den Grundsätzen der Verhältniswahl immer noch mehr Stimmen als die Frau auf Liste 3 (Liste 3 hat den Sprung in den BR gerade noch geschafft). Deshalb rückt die Frau aus Liste 1 als Ersatz für die Frau in Liste 2 nach. Liste 1 hat jetzt zeitweilig einen Sitz von Liste 2 bekommen.

Wenn sich unter den gewählten Listen keine Frau mehr findet, eine gar nicht gewählte Liste aber noch eine Frau aufweist, dann rückt diese nach!

Wenn man das Konsequent so durchzieht gibt es keine unauflösbaren Situationen.

Sally · Answer

Auch nach mehrmaligem Lesen beantwortet dies leider meine Frage nicht.

Beide Listen haben Frauen als Nachrücker. Bei beiden ´Listen käme zuerst aber ein Mann als Nachrücker dran. Aber nur bei einer Liste muß aufgrund der Frauenquote nun 1 Mann tatsächlich zugunsten einer Frau zurücktreten, damit die Frauenquote erfüllt wird. Bei der anderen Liste kann der 1. männliche Nachrücker antreten, da insgesamt nur 4 und nicht 5 Frauen benötigt werden.

Petrus · Answer

Die Liste, deren letzter Sitz die niedrigere Höchstzahl hat, darf die Quotenfrau schicken.
§15(5) Nr.1 WO