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Dieser Beitrag ist vor 20 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

BR-Wahl - wer rückt nach ?

J
Jutta
Nov 2016 bearbeitet

Hallo zusammen. Unser Betriebsrat wurde neu gewählt. Liste 2 ist mit 5 Mitgliedern vertreten (davon 3 Frauen) Liste 1 ist mit 4 Mitgliedern vertreten ( davon 1Frau) Liste 1 hat noch 1 Frau als Ersatzmitglied. Meine Liste 2 hat keine Frau mehr als Ersatzmitglied.

Leider muss ich mein kurzes Amt zurückgeben (krankes Kind) Frage: Wer rückt denn jetzt nach? Die Frauenqoute muss doch erfüllt werden d.h. die Ersatzfrau der andern Liste rückt nach. Nur hat dann meine Liste keine Mehrheit mehr. Oder rückt ein Mann von meiner Liste nach und die Ersatzfrau rückt bei Ihrer Liste nach und verdrängt dadurch wieder einen Mann ?

Also lange Frage kurzer Sinn. Kann es sein, aufgrund der Minderheitenregelung das wenn ich gehe ein Mann von Liste 1 auch gehen muss?

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Community-Antworten (5)

G
Gerald

22.05.2006 um 15:21 Uhr

Hallo auch wir haben so einen Fall. Allerdings sind wir vor der konstituierenden Sitzung. Eine Frau wird Ihre Wahl vermutlich nicht annehmen. Wer rückt denn jetzt nach ( die jeweiligen Ersatzmitglieder) oder gilt die Reihenfolge der Listenmitglieder mit den ermittelten Punkten? Will heissen wird ein Mann von einer anderen Liste durch die NICHT annahme der Frau auf der andern liste verdrängt ? Danke Gerald

D
DocPille

23.05.2006 um 17:25 Uhr

@jutta

Hallo,ich habe lange gesucht.

Im Fitting 22.Auflage steht glaube ich die Lösung,§25 Rn27

Demnach wäre das wohl so,das liste 2 ein Mann nachrückt,und bei Liste 1 die Frau reinkommt,und der Mann gehen muss,und Ersatzmitglied wird.

RI
Ramses II

23.05.2006 um 17:49 Uhr

Ohne das exakte Wahlergebnis zu kennen ist das Ganze wohl nur reine Spekulation.

F
Fayence

23.05.2006 um 18:02 Uhr

DocPille, hast Du heimlich still und leise die Information erhalten, ob der Sitzanspruch des Minderheitengeschlechts wirklich = 5 ist??

Und hat "Dein" Mann von Liste 1 wirklich die niedrigste, noch nicht berücksichtigte HZ?

D
DocPille

24.05.2006 um 10:54 Uhr

@Fayence

ich habe gewusst wenn ich was zu dieser Frage schreibe,kommt wieder eine Antwort.

Nein ich gehe von 4 Frauen aus,Liste 2 = 3 Frauen und Liste 1 = 1Frau

Da jetzt von liste2,die 5 sitze hat,eine frau rausfällt,aber dieser Liste nach d`Hondt 5Sitze zustehen,rückt hier ein Mann nach. Da die Minderheit mit 4Frauen nicht mehr gegeben,rückt die Frau von Liste1 nach,und der mann von liste 1 fällt raus.

ist meine Meinung,habe nichts vergleichbares gefunden.

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