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BR Mitglieder kommen nicht zur Sitzung

K
Krümmel
Jan 2018 bearbeitet

Hallo,

ich (BRV) habe ein Problem mit zwei BR Mitgliedern. Diese kommen wegen Urlaubsvertretung nicht zur BR Sitzung. Wir haben wöchentliche Sitzungen (auch in Geschäftsordnung verankert). Termine stehen bis zum Ende des Jahres fest. Da sie ja beide im Unternehmen sind darf ich keine Ersatzmitglieder einladen. Wie geh ich mit der Situation und den Beiden um? Wie sieht es mit Beschlüssen aus die in solchen Sitzungen gefaßt werden müssen?

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Community-Antworten (7)

D
dersensenmann

12.08.2010 um 10:09 Uhr

Dazu gab es hier bestimmt schon hunderte von Anfragen. Erinner die beiden sehr bestimmt an ihre Pflichten. Viel mehr geht da nicht. Die Frage zu den Beschlüssen versteh ich nicht. Du hast richtigerweise keine Ersatzmitglieder geladen.

K
Kölner

12.08.2010 um 10:16 Uhr

@krümmel Man könnte den Druck etwas erhöhen, indem man die Vorgesetzten anschreibt und bittet, dass diese dafür Sorge tragen, dass die zwei BRM zur BR-Sitzung gelassen werden.

P
pfeilenbogen

12.08.2010 um 10:34 Uhr

@krümmel

Man könnte und sollte, sofern es am Willen der BRM liegt dass sie nicht kommen, diese auf den § 23 BetrVG, also wegen mehrfachem Mandtspflichtverstoß den möglichen Entzug des BR-Mandates mit allen weiteren rechtlichen Folgen, also auch, dass sie sofort den besonderen Kündigungsschutz verlieren, hinweisen.

Aber es scheint hier ja möglicher weise an den Vorgesetzten/ dem AG zu liegen, dass diese also den BRM die Teilnahme zu mindest erschweren, bzw. sie nicht entsprechend von der Arbeit freistellen. Zum Thema Freistellen gehört auch, dass der AG Sorge dafür trägt, dass die Koll. der BRM nicht deren Arbeit zusätzlich mitmachen müssen. Der AG muss also dann ggf. für Personalverstärkungen Sorge tragen. Unterlässt er dieses und übt so zu mindest indirekt Druck auf die BRM aus, so wäre dieses ein Fall der Mandatsbehinderung also ein Fall für den Anwalt/ die Arbeitsgerichte.

I
Immie

12.08.2010 um 10:43 Uhr

@krümmel Ich bin immer wieder erstaunt wie BRs arbeiten. Seid ihr ein Team oder kämpft jeder für sich? Macht als BR dem Chef die Hölle heiss, wenn er die BRM nicht in dem Masse von ihrer Arbeit entlastet, das sie zur Sitzung gehen können. Der BRV kann auch vor jeder Sitzung einen netten Brief an den Chef schreiben, in Kopie und zur Kenntnisnahme an den jeweiligen Vorgesetzten. So lange die Hälfte der BRM zur Sitzung kommt, mach dir um deine Beschlüsse keine Sorgen.

L
Lotte

12.08.2010 um 12:08 Uhr

Krümmel, wenn Ihr für jede Ergänzung, eine extra BR Sitzung einberufen müsst, da der BR nicht vollzählig ist und dies dem AG auch bei jeder Bekanntgabe des zusätzlichen Sitzungstermins genau so mitteilt, dann könnte ich mir vorstellen, dass sich hier sehr schnell etwas ändert...

K
KleineHexe

13.08.2010 um 12:58 Uhr

Alles gut und schön von wegen die Ersatzmitglieder müssen kommen, Chef Hölle heiß machen usw. die Frage ist doch aber auch: ist es überhaupt notwendig eine Sitzung durchzuführen, muß etwas dringendes beschlossen werden, kann man die Sitzungen evtl. verlegen?

Wenn ich vor mir eine wichtige Terminsache liegen habe und dann ausgerechnet auch noch alle Kollegen die diese ebenfalls erledigen könnten in Urlaub, krank oder sogar auch auf diese Sitzung sollen, soll ich dann die Arbeit liegen lassen und später Überstunden schieben oder am nächsten Tag noch mehr in Termindruck geraten? Und das ganze dafür, dass ich an einer Sitzung teilnehme in der viel geredet aber nichts dringend notwendiges beschlossen wird - Hauptsache die Sitzung wird abgehalten weils in der Geschäftsordnung des BR so steht und/oder der Termin schon ewig steht?

Ein bischen Flexiblität und Rücksicht kann man auch vom BR erwarten. Und wenn wirklich etwas beschlossen werden soll, kann man die Kollegen vorab informieren um was es geht und sie kommen eben für 20 Min. zur Sitzung, stimmen ab und verschwinden wieder.

Also immer abwägen und nicht nur auf Gesetz und Geschäftsordnungen und Prinzipien rumreiten und dann noch wundern wenn der AG und die Kollegen sauer sind.

Kleine Hexe bei der der BRV in der Haupturlaubszeit (leider auch Hauptgeschäft) auch schon mal Sitzungen absagt oder verschiebt weil BRM in Arbeit "ertrinken".

L
Lotte

13.08.2010 um 14:12 Uhr

KleineHexe, hab Krümmel so verstanden, dass es sich a) um ordentliche BRM handelt und b) kein einmaliges Problem ist. Dass mal jemand in Arbeit ertrinkt und bv ist, kann vielleicht mal vorkommen, aber eigentlich ist Urlaub planbar und turnusmäßige BR Sitzungen für ordentliche BRM fallen nicht vom Himmel...

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