Frage Online Sitzungen Ausschüsse?
Hi,
vielleicht seh ich es nicht aber dürfen mit dem Modernisierungsgesetz eigentlch Ausschüsse die Beschlüsse fällen sich jetzt auch online treffen oder müssen das Live-Sitzungen sein wenn dort Beschlüsse gefällt werden? Z.B. der Personalausschuss der selber Einstellungen absegnen kann
Vielen Dank
Community-Antworten (4)
03.08.2021 um 13:50 Uhr
Ich lese nur, das lediglich die Betriebsratssitzungen online, ggf. auch Hybridveranstaltung, durchgeführt werden können. In den §§ 27 und 28 BetrVG lese ch keinen Verweis, dass der § 30 BetrVG auch auf die Ausschusssitzungen Anwendung finden kann.
03.08.2021 um 15:02 Uhr
Die Durchführung von Sitzungen des Betriebsausschuss oder anderer Ausschüsse ist im BetrVG nicht explizit geregelt. Ich würde hier davon ausgehen, dass die Regeln für Sitzungen des BR hier analog gelten.
03.08.2021 um 15:24 Uhr
Was macht das für einen Sinn die Digitalen Sitzungen für den BR zuzulassen und für die Ausschüsse, Bsp. BA nicht? Ich sehe es wie seehas und gehe davon aus, dass auch Ausschüsse, sofern in der GO des BRs geregelt sich Digital treffen und dort auch Beschlüsse fassen dürfen.
03.08.2021 um 21:16 Uhr
Digitale Sitzungen sind die Ausnahme, wenn es anders nicht mehr geht. Grundsätzlich sind alle Sitzungen Präsenzsitzungen.
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