Bestätigung Online-Teilnahme an Sitzungen
Hallo zusammen,
in Zeiten von Corona finden auch viele BR- / GBR-Sitzungen online statt. Wie stellt ihr rechtssicher die Teilnahme eurer Gremium-Mitglieder fest? Wir handhaben es so: jeder schickt nach der Sitzung eine Mail ans BR-Konto (von seinem personalisierten Account), dass er an der Sitzung teilgenommen hat. Falls einer später hinzukommt oder früher geht, schreibt er das dazu. Ist das rechtssicher? Gibt es dazu Regularien?
Community-Antworten (5)
11.06.2021 um 10:32 Uhr
Naja, das mit er Mail ist ja schon mal okay, denn in § 129BetrVG heisst es: "..... dass die Teilnehmer ihre Anwesenheit gegenüber dem Vorsitzenden in Textform bestätigen. ....." Ich würde es nicht im nachhinein machen, denn es muss ja die Beschlussfähigkeit mit Beginn der Sitzung, bzw. vor der Beschlussfassung festgestellt werden.
11.06.2021 um 10:34 Uhr
Genau so soll es sein: schriftliche Bestätigung per E-Mail reicht vollkommen aus.
"Schriftliche Bestätigung der Teilnahme
Bei einer Video- oder Telefonkonferenz gibt es keine handschriftlich unterzeichnete Anwesenheitsliste. Daher solle die Teilnahme gegenüber dem Betriebsratsvorsitzenden in Textform bestätigt werden. Es empfiehlt sich insoweit das Verfassen einer kurzen E-Mail, da diese dem Sitzungsprotokoll nach § 34 Abs. 1 Satz 3 BetrVG unproblematisch beigefügt werden können. In Betracht kommt theoretisch aber auch die Verwendung von Messenger-Diensten, die eine lokale Speicherung der eingegangenen Nachrichten auf dem Empfangsgerät vorsehen."
Quelle: Betriebsrat.com
11.06.2021 um 11:23 Uhr
Wir machen das mit doppelter Absicherung. Wir kopieren die Anwesenheitsliste aus dem Digitalen Meeting in das Protokoll und jeder schreibt nach der Sitzung zusätzlich noch eine Mail mit Anwesenheit und "ungestörter Teilnahme" an den BRV bzw an das BR-Postfach.
11.06.2021 um 11:24 Uhr
eigentlich benötigt man 2 Bestätigungen: erstmal eine per e-mail, das man die Einladung erhalten hat und an der Sitzung teilnimmt/nicht teilnimmt. Damit kann man dann die ordnungsgemäße Einladung ggf. Nacheinladung von Ersatz-BR nachweisen.
und dann nach der Sitzung eine Teilnahmebestätigung von jedem der teilgenommen hat und wie lange ggf. mit Grund für früheres gehen etc.
11.06.2021 um 14:41 Uhr
Wir erstellen einen Screenshot von den Teilnehmern in Teams. Da ist dann gleich noch die Uhrzeit und das Datum vom PC mit dabei
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